Artikel

15.12.2010 Artikel

Eurokrise: Großer Sprung statt Einzelmaßnahmen

15.12.2010 | Die SPD-Bundestagsfraktion hat einen Entschließungsantrag im Parlament eingebracht, in dem sie der Zick-Zack-Politik der Regierung-Merkel ein europäisches Gesamtpaket gegenüber stellt.

15.12.2010 Artikel

Deutschland muss die Führung übernehmen

In der Financial Times vom 15.12.2010 ist ein gemeinsamer Beitrag von Frank Walter Steinmeier und Peer Steinbrück zur Euro-Krise erschienen. Darin machen sie konkrete Vorschläge für ein Bündel von zielgerichteten Maßnahmen zur Bewältigung der gegenwärtigen Krise.

14.12.2010 Artikel

Wie weiter in Afghanistan?

Vier Stunden haben die Sozialdemokraten mit Experten sowie Interessierten über die Bilanz und Perspektive des Afghanistan-Einsatzes diskutiert. Dazu haben der Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier und der Parteivorsitzende einen Positionspapierentwurf vorgelegt, in dem klare Forderungen an die Bundesregierung formuliert werden. Dazu gehört vor allem, dass Deutschland dabei bleibt, 2011 zu beginnen seine Truppen abzuziehen und den militärischen Einsatz 2014 zu beenden.

14.12.2010 Artikel

Bildungszusammenarbeit von Bund und Ländern verbessern

Für gute Bildung müssen Bund, Länder und Kommunen besser zusammenarbeiten. In einem aktuellen Antrag fordert die SPD-Bundestagsfraktion mehr Geld für Bildung vom Bund, einen Nationalen Bildungspakt für bessere Bildungsangebote in Kitas, Ganztagsschulen und Hochschulen sowie eine bessere Koordinierung der Bildungspolitik in Deutschland.

14.12.2010 Artikel

Insolvenzgeld – Bund darf Umlage nicht einkassieren

Die schwarz-gelbe Bundesregierung will nicht ausgegebene Mittel der Bundesagentur für Arbeit aus der Insolvenzgeldumlage für den Bundeshaushalt einkassieren. Die Folge: Weniger Geld für Qualifizierung, Weiterbildung und Vermittlung.

14.12.2010 Artikel

Mehr Chancen für Ausbildung

Um mehr jungen Menschen die Chance auf einen Ausbildungsplatz zu geben, hat die SPD vor drei Jahren den sogenannten Ausbildungsbonus durchgesetzt. Union und FDP wollen die Förderung Ende 2010 auslaufen lassen. Die SPD setzt sich in einem aktuellen Antrag dafür ein, den Ausbildungsbonus um weitere drei Jahre zu verlängern.

14.12.2010 Artikel

Nach Cancun: 30 Prozent C02-Reduktion in EU durchsetzen

Der stellv. umweltpolitische und klimapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Frank Schwabe, war gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen des Umweltausschusses des Deutschen Bundestages vor Ort in Cancun. In einem kurzen Video-Statement gibt er seine Eindrücke von der Konferenz wieder.

14.12.2010 Standpunkt

Ein starkes Europa braucht handlungsfähige Staaten

Wir fordern die Bundesregierung dringend auf, das immer neue Ventilieren von Einzelmaßnahmen zu beenden, die Europa eher spalten als zusammen führen, und stattdessen das europäische Interesse zu artikulieren. Es reicht nicht, von Fall zu Fall immer neue Finanzgarantien zu geben. Klarheit, Wahrheit und Verlässlichkeit müssen in die Europapolitik Deutschlands zurückkehren.

13.12.2010 Artikel

Petition zum bedingungslosen Grundeinkommen

Das kontrovers diskutierte Konzept „Grundeinkommen“ hat es durch eine Petition mit über 50.000 UnterstützerInnen in den Bundestag geschafft. Am 8. November 2010 fand eine öffentliche Beratung des Anliegens statt.

Seiten

z.B. 08.11.2024
z.B. 08.11.2024

Filtern nach arbeitsgruppen:

Filtern nach themen:

Filtern nach personen:

Zum Seitenanfang