Artikel

07.01.2011 Artikel

Dioxin-Skandal muss Konsequenzen haben

Der Dioxin-Skandal muss lückenlos aufgeklärt werden und die Verursacher müssen dafür haften. Die Landwirte dürfen nicht auf dem Schaden sitzen bleiben. Vor allem aber muss die schnelle Information der Verbraucherinnen und Verbraucher sichergerstellt werden.

07.01.2011 Artikel

Weniger Netto

Die „Alles-wird-teurer-Kanzlerin“ nennt der „Spiegel“ Angela Merkel in seiner Ausgabe zum Jahreswechsel 2010/11 – und hat damit nur allzu Recht: Zum Jahresbeginn „beglückt“ die schwarz-gelbe Bundesregierung Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Rentnerinnen und Rentner sowie Arbeitslose und deren Familien mit empfindlichen Mehrbelastungen. Für sie alle bedeutet Schwarz-Gelb: Weniger Netto ab Januar 2011!

22.12.2010 Artikel

Winterverkehr besser organisieren

22.12.2010 | Der Winter kommt immer so plötzlich – diese Ausrede gilt für Schwarz-Gelb nach den Erfahrungen des vergangenen Jahres nicht. Die SPD fordert eine Winter-Strategie von der Bundesregierung, damit Schnee und Eis nicht erneut zu einem Verkehrschaos in Deutschland führen.

21.12.2010 Standpunkt

Schwarz-gelbe Hypothek für 2011

Die schwarz-gelbe Koalition hat dafür gesorgt, dass zum neuen Jahr für viele Menschen die Belastungen steigen. Nicht nur Steuern und Abgaben gehen rauf, auch Leistungen für Familien, die mit sehr wenig Geld auskommen müssen, werden gekürzt.

20.12.2010 Artikel

Umsetzung der UN-Behindertenkonvention: Mobilität und Wohnen

Am 16. Dezember 2010 fand in Berlin auf Einladung der Arbeitsgruppe Verkehr, Bau und Stadtentwicklung ein Fachgespräch mit Vertreterinnen und Vertretern aus verschiedenstende Verbänden statt. Thema war die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention für den im Bereich „Mobilität und Wohnen“.

20.12.2010 Artikel

Die Zukunft von Wachstum, Wohlstand und Lebensqualität

Das durch Finanzspekulation getriebene Wachstum ist wie ein Kartenhaus in sich zusammen gefallen. Es ist breiter Konsens, dass unser seit Jahrzehnten auf verschwenderischen Ressourcenverbrauch basierendes wirtschaftliche
Wachstum die Lebensgrundlage unserer Kinderm und Enkel ruiniert. Die notwendige Suche nach einem neuen
Fortschritt muss politisch begleitet werden. Hierfür benötigen wir Handlungsempfehlungen. Diese soll eine Enquête-
Kommission des Deutschen Bundestages erarbeiten.

17.12.2010 Artikel

Gleicher Lohn für gleiche Arbeit

Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für mehr Gerechtigkeit in der Leiharbeit ein. Um Missbrauch zu bekämpfen, fordert die SPD in einem aktuellen Antrag klare Regeln für die Branche. Neben dem längst überfälligen Mindestlohn gehört dazu vor allem, dass Leiharbeitnehmerinnen und -arbeitnehmer überall den gleichen Lohn erhalten wie ihre Kollegen aus der Stammbelegschaft.

16.12.2010 Artikel

Afghanistan: 2011 Truppenabzug beginnen

Auch wenn der Bericht der Bundesregierung ein realistisches und detailiiertes Lagebild von Afghanistan liefere, fehle die von SPD und Bündnis 90/ die Grünen geforderte unabhängige Evaluierung des deutschen Engagements. Deshalb verlangten die Sozialdemokraten danach erneut. Ebenso forderte die SPD in der Debatte ein klares Bekenntnis der Bundesegierung zum Beginn des Truppenabzugs 2011 im Antragstext zur Manadatsverlängerung im Januar.

16.12.2010 Artikel

Deutschland und EU müssen bei Klimapolitik wieder voran gehen

Zu den Ergebnissen der Schlusskonferenz des UN-Klimagipfels in Cancún vom 10. Dezember 2010 fand im Deutschen Bundestag eine Aktuelle Stunde statt.

15.12.2010 Artikel

PISA: Nicht auf halben Wege stehen bleiben

Die Ergebnisse der neuen PISA-Studie zeigen: Die Bildungspolitik, die in den letzten zehnJahren von der SPD entscheidend mitgeprägt wurde, hat zu spürbaren Verbesserungen derschulischen Leistungen geführt. Dennoch bleibt noch viel zu tun, damit unser Bildungssystem wieder zu den besten der Welt gehört und alle Kinder gleiche Chancen auf guteBildung erhalten. Heute diskutierte der Bundestag auf Antrag der SPD über die neuen PISA-Ergebnisse.