Artikel

19.01.2011 Artikel

Meister-BAFöG künftig auch für Physiotherapeuten

Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Sitzung am 19. Januar 2011 die Bundesregierung aufgefordert, das sogenannte Meister-BAFöG künftig auch für die Ausbildung von Physiotherapeutinnen und Physiotherapeuten zu bewilligen. Grundlage dieses Beschlusses war die Petition einer Physiotherapeutin aus Bad Oeynhausen.

19.01.2011 Artikel

Runder Tisch übergibt Bericht zu Heimerziehung in den 50er und 60er Jahren

Der Runde Tisch kommt klar zu der Bewertung, dass Unrecht und Leid in der Heimerziehung der 50er und 60er Jahre vielfach zugefügt und zugelassen wurden und dass dieses Unrecht und Leid eine besondere Anerkennung und Rehabilitierung erfordern. An den Gesetzgeber geht heute die Aufforderung, einen bundesweiten Fonds oder eine bundesweite Stiftung zu gründen, in welche der Bund, die Länder und die Kirchen einzahlen.

19.01.2011 Artikel

Privatisierung von Militäraufgaben eindämmen

19.01.2011 | Seit dem Ende des Ost-West-Konflikts erleben private Sicherheits- und Militärfirmen einen regelrechten Boom. Immer öfter fragen Staaten oder internationale Organisationen, aber auch Nichtregierungsorganisationen und Wirtschaftsunternehmen militärische Sicherheitsdienstleistungen von Privatfirmen nach. Die SPD-Fraktion fordert, diese privaten militärischen Sicherheitsunternehmen stärker zu kontrollieren.

18.01.2011 Standpunkt

Zeit, Weichen zu stellen

Die Bundesregierung wird auch die Beratung des Jahreswirtschaftsberichts 2011 für Etikettenschwindel und Problemverleugnung nutzen. Der wirtschaftliche Erfolg hat mit Schwarz-Gelb allerdings nichts zu tun. Vorausschauende Reformpolitik von Rot-Grün und energische Anti-Krisen-Politik der Großen Koalition haben daran ihren Anteil. Das wirtschaftspolitische Versagen von Schwarz-Gelb hingegen wird vom Sachverständigenrat und Wirtschaftsverbänden mehr oder minder einhellig und offen ausgesprochen.

17.01.2011 Artikel

Hartz-IV-Neuregelung: SPD verlangt Zugeständnisse von Schwarz-Gelb

Wenige Tage vor der Sitzung des Vermittlungsausschusses von Bundestag und Bundesrat hat SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier die Bundesregierung zu Zugeständnissen aufgefordert: „Beim Regelsatz und dem Umfang des Bildungspakets muss die Regierung sich bewegen,“ sagte Steinmeier der Passauer Neuen Presse. SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann kritisierte die Zerstrittenheit der Koalition beim Thema Leiharbeit.

17.01.2011 Artikel

Mehrgenerationenhäuser weiter fördern

Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die Bundesregierung auf, das erfolgreiche Aktionsprogramm Mehrgenerationenhäuser zu erhalten und weiterzuentwickeln. Über einen entsprechenden Antrag der SPD berät diese Woche der Deutsche Bundestag.

15.01.2011 Interview

Die Linkspartei erledigt sich selbst, nicht nur als Koalitionspartner

"Die Linkspartei erledigt sich selbst, nicht nur als Koalitionspartner. Beide Parteivorsitzende haben ihre Autorität gegenüber der Partei längst verloren. Gesine Lötzsch sucht jetzt mal wieder nach Wegen zum Kommunismus. Die Linkspartei muss für sich alleine noch vieles klären. Wenn sich die alten Kader durchsetzen, erledigt sich das Thema Zusammenarbeit von selbst."

14.01.2011 Artikel

Steinmeier: „Weichen für Vollbeschäftigung stellen“

Zum Abschluss der zweitägigen Klausursitzung der SPD-Bundestagsfraktion hat Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier das Ziel bekräftigt, in den nächsten Jahren Vollbeschäftigung zu erreichen. Dafür müssten die Weichen jetzt richtig gestellt werden, sagte Steinmeier in Magdeburg. Ein entsprechendes Arbeitsprogramm hat die SPD-Fraktion am Freitag beschlossen.

09.01.2011 Interview

Wir brauchen eine neue Balance zwischen Fortschritt und Gerechtigkeit

"Es geht darum, für die Bereiche Bildung und Integration, Steuern und Finanzen, Arbeit und Wirtschaft ein Zukunftsprojekt zu entwickeln, das mehr ist als ein Wahlprogramm. Es geht um die Vorstellung davon, wie unsere Gesellschaft am Ende des nächsten Jahrzehnts aussehen soll."

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