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21.01.2011 Artikel

Für einen verlässlichen und sicheren Schienenverkehr in Deutschland

Bei allen Verkehrsträgern kam es seit Beginn der Winterperiode 2010/2011 im Dezember 2010 zu erheblichen Behinderungen. Während des Verkehrschaos war die Bahn das einzige Verkehrsmittel, das im Vergleich zu den anderen Verkehrsträgern in der Lage gewesen wäre, Fahrgäste ohne nennenswerte Beeinträchtigungen an ihren gewünschten Zielort zu bringen.

21.01.2011 Artikel

Afghanistan braucht mehr Erfolge beim Wiederaufbau

Eine Woche vor der Entscheidung über die Verlängerung des Einsatzes der Bundeswehr im Rahmen des ISAF-Mandats debattierte der Bundestag über das deutsche Engagement in Afghanistan. Die SPD kritisierte das Konzept der "vernetzten Sicherheit" von Entwicklungsminister Niebel als kontraproduktiv für den zivilen Aufbau. Ebenso forderten die Sozialdemokraten ansichts der widersprüchlichen Aussagen von Außen- und Verteidigungsminister Klarheit von Bundesregierung zum Einsatz in Afghanistan.

21.01.2011 Artikel

Internetsperren-Gesetz aufheben

Das sog. Zugangserschwerungsgesetz befindet sich noch immer in einem fragwürdigen verfassungswidrigen Zustand, da es von der Bundesregierung für ein Jahr ausgesetzt wurde.

21.01.2011 Artikel

Ausweg aus der Zwangsehe

21.01.2011 | Mit unserem Gesetzentwurf für ein erweitertes Rückkehrrecht im Aufenthaltsgesetz bieten wir besondere aufenthaltsrechtliche Hilfe für ausländische Opfer von Zwangsheirat, die in Deutschland gelebt haben.

20.01.2011 Artikel

„Lottokönig Brüderle verjuxt den neuen Reichtum“

20.01.2011 | SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat die Bundesregierung vor Selbstzufriedenheit angesichts guter Wachstumszahlen gewarnt. „Wir haben wirklich keinen Anlass, uns zurückzulehnen in dieser Situation“, mahnte Steinmeier in der Plenardebatte zum Jahreswirtschaftsbericht. Schwarz-Gelb tue nichts, um den Aufschwung abzusichern. „Das ist Verweigerung von Wirtschaftspolitik.“

20.01.2011 Artikel

Gorleben 1983: Politik überrollte wissenschaftliche Expertisen

Die heutige schwarz-gelbe Regierung versucht die Manipulationen und Fehler der früheren schwarz-gelben Regierung reinzuwaschen. Das ist eine Missachtung des Untersuchungsauftrages. Doch fest steht schon jetzt: 1983 musste Gorleben einfach her, weil in diesem Teil Deutschlands eine konservative Landes- und Bundesregierung auf wenig Widerstand hoffte.

20.01.2011 Artikel

Ungarn soll Mediengesetz zurücknehmen

Am 20.Januar 2011 fand eine Aktuelle Stunde der SPD zum Standpunkt und zu den Konsequenzen der Bundesregierung zum ungarischen Mediengesetz statt.

19.01.2011 Artikel

Dioxin-Skandal: Bund und Länder übernehmen 14 Forderungen der SPD

Auf Druck der SPD-Fraktion stand die Regierungserklärung von Verbraucherschutzministerin Aigner auf der Tagesordnung des Bundestages. Ihr mangelhaftes Krisenmangement und ihr Zögern und Zaudern haben die Verbraucherinnen und Verbraucher zutiefst verunsichert.

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