Artikel

24.02.2011 Artikel

Wir brauchen einen neuen Fortschrittsindikator

Von Daniela Kolbe, MdB, Vorsitzende der Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“.

23.02.2011 Artikel

Gleicher Lohn für gleiche Arbeit

Die SPD-Fraktion unterstützt die Forderungen der Gewerkschaften nach gleichem Lohn für Leiharbeitnehmerinnen und -arbeitnehmer. „Sozial ist nicht, was Arbeit schafft. Sozial ist, was Arbeit schafft, von der man leben kann,“ sagte Sigmar Gabriel bei einer Protestaktion des Deutschen Gewerkschaftsbundes vor dem Bundeskanzleramt.

23.02.2011 Artikel

Ein Marshall-Plan für den Mittelmeerraum

Angesichts der Entwicklungen in der arabischen Welt fordert die SPD-Fraktion einen Sondergipfel der Europäischen Union: "Wir brauchen einen strategischen Ansatz, der darauf zielt, die Demokratisierung und den Umbau der arabischen Staaten und Gesellschaften zu unterstützen," schreiben SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier und Günter Gloser, in einem Positionspapier. Ihr Vorschlag: ein Marshallplan für Demokratisierung und Modernisierung im Mittelmeerraum.

22.02.2011 Standpunkt

Keine faulen Kompromisse

Bei der Frage „gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ gibt es keinen faulen Kompromiss. Wir haben in den Verhandlungen zur Grundsicherung glasklar gesehen: Die schwarz-gelbe Koalition will keine Fairness für Zeit- und Leiharbeiter. Sie will stattdessen eine Arbeitnehmerschaft zweiter Klasse, schlechter bezahlt, mit weniger Rechten, mit höherem Risiko, trotz Arbeit in Armut zu bleiben und auf staatliche Sozialhilfe angewiesen zu sein.

22.02.2011 Artikel

Guttenberg ist nicht haltbar und die Kanzlerin wird ihn nicht halten

22.02.2011 Artikel

Verhalten Guttenbergs mit Werten der Verfassung nicht vereinbar

„Minister Guttenberg hat getäuscht und gelogen. Die Kanzlerin muss sich jetzt fragen, ob ein Lügner im Kabinett bleiben darf. Mit den Werten unserer Verfassung und dem Prinzip der Wahrhaftigkeit ist das nicht vereinbar. Ein Lügner im Kabinett würde die politische Demokratie in Deutschland verändern."

17.02.2011 Interview

Zu dem bekennen, was gut war

Frank-Walter Steinmeier ist sich sicher: "Nils Schmid und seine Leute sind eine gute Mannschaft. Sie wird Baden-Württemberg besser regieren," sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende im Interview mit der Pforzheimer Zeitung. Die Zukunft falle nicht vom Himmel, deshalb seien Weichenstellungen nötig. "Schwarz-Gelb entwickelt hier keine neuen Ideen mehr, ihre Kraft ist verbraucht. Wir brauchen neue Antworten und neue Köpfe für eine innovative Wirtschafts- und Energiepolitik."

14.02.2011 Interview

Wer Abwarten zum politischen Prinzip erklärt, verschläft die Chancen

SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier spricht im Interview darüber, wie die SPD Vollbeschäftigung erreichen will – und warum Schwarz-Gelb das mit der aktuellen Politik nicht schaffen wird.

11.02.2011 Artikel

Fairen Rohstoffhandel sichern

11.02.2011 | Die Bundesregierung tut nicht genug, um die Versorgung der deutschen Industrie mit Industriemetallen und anderen Rohstoffen zu sichern. Die SPD fordert in einem Antrag, gemeinsam mit der Wirtschaft zukunftsorientierte Strategien zur Rohstoffsicherung zu entwickeln und umzusetzen.

11.02.2011 Artikel

Vorgehen der weißrussischen Regierung verurteilt

Die SPD-Bundestagsfration verurteilt das Vorgehen der weißrussischen Regierung gegen die Opposition nach den Präsidentschaftswahlen am 19. Dezember 2010. Die Regierung von Präsident Lukaschenko missachtet europäische Werte und Regeln. Regierung Lukaschenko soll alle politischen Gefangenen frei lassen und die Repressionen gegen Zivilgesellschaft, Nichtregierungsorganisationen und unabhängige Medien beenden.