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15.03.2011 Artikel

Atompolitik: Sicherheitsproblem Schwarz-Gelb

Die Bundesregierung hat in der Atompolitik ein massives Glaubwürdigkeitsproblem. Die Unbeirrtheit, mit der Schwarz-Gelb im „Herbst der Entscheidungen“ die Sicherheitsfragen ignorierte und auf die lange Bank schob, macht es unglaubwürdig, dass das gegenwärtige Zurückrudern der Kanzlerin echter Einsicht geschuldet sein soll. Die zeitweilige Aussetzung der Laufzeitverlängerung beruht nicht auf Einsicht, sondern auf Panik vor den anstehenden Landtagswahlen.

15.03.2011 Standpunkt

Verantwortungslose Atompolitik beenden

Der Name Fukushima, der 11. März 2011, ist eine Zäsur. Die Frage nach der Verantwortbarkeit der Kernenergie ist beantwortet. Das Aus für die Atomkraft ist unausweichlich. Dieser Gewissheit kann niemand mehr aus dem Weg gehen. Eine unbeherrschbare, letztlich unmenschliche Technologie kann keine Zukunft haben.

14.03.2011 Artikel

Atomenergie abschaffen

Die SPD-Fraktion fordert, die Laufzeitverlängerung sofort rückgängig zu machen.

14.03.2011 Artikel

Die „Fortschritts“-Enquête nimmt Fahrt auf

Die 3. Sitzung der Enquête-Kommission hat am 6./7. Februar in Form einer zweitätigen Klausur stattgefunden.
Dabei haben wir unser Hauptziel, ein Arbeitsprogramm in unserem Sinne festzulegen, erreicht.

10.03.2011 Artikel

Schwarz-Gelb will Wasserstrassen-Netz in Deutschland neu ordnen

Die schwarz-gelbe Bundesregierung will die Netzstruktur der Bundeswasserstraßen komplett neu ordnen – mit fatalen Folgen für ganze Landstriche in Deutschland. Künftig sollen die Wasserwege anhand der auf ihnen beförderten Gütermengen kategorisiert werden: Die Ladungstonnage pro Jahr soll in Zukunft darüber entscheiden, wohin Finanzmittel des Bundes fließen.

07.03.2011 Artikel

100 Jahre internationaler Frauentag

Im März 1911 wurde der erste internationale Tag der Frau begangen. Frauen kämpften um ihr Wahlrecht und für bessere Bezahlung. 100 Jahre später haben Frauen formal die gleichen Rechte wie Männer. Aber die tatsächliche Gleichstellung ist auch im 21. Jahrhundert noch nicht erreicht. Es wird höchste Zeit, echte Gleichstellung in Wirtschaft und Beruf durchzusetzen – auch per Gesetz.

03.03.2011 Interview

Für mich wird Realpolitik auch in Zukunft kein Schimpfwort sein

Steinmeier: "So sehr ich mich über den Mut der Menschen im Maghreb freue, so sehr enttäuscht mich die Schweigsamkeit und Tatenlosigkeit Europas. Das lastet auf uns, dass wir zu den Veränderungen in unserer unmittelbaren Nachbarschaft fast zwei Wochen keine angemessene Sprache gefunden haben."

02.03.2011 Artikel

An der Schwelle zur Postwachstumsgesellschaft

Die Idee des Fortschritts in der europäischen Moderne ermöglichte der Menschheit ei-nen großen Sprung nach vorne, sie war aber zugleich verbunden mit Naturvergessen-heit, einer steigenden Abhängigkeit vom wirtschaftlichen Wachstum und einer Ökonomisierung des Denkens. Diese „andere Seite“ des Fortschritts fällt heute wie ein Bumerang auf die unvollendete Moderne zurück.

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