Artikel

21.03.2011 Artikel

Frauenquote in Führungsetagen: eine Herzensangelegenheit von vielen

Im März 2011 sammelte eine Petition für verbindliche Frauenquoten in Großunternehmen gut 2.000 Unterschriften.
Es ist leider immer noch Fakt, dass Frauen im Berufsleben benachteiligt werden. Sie erhalten für gleiche Arbeit oftmals weniger Lohn als ihre männlichen Kollegen.

18.03.2011 Artikel

Den Ausbau der Rheintalbahn anwohnerfreundlich gestalten

Die Rheintalbahn ist eines der wichtigsten Verkehrsinfrastruktur-Projekte Deutschlands. Im Vertrag von Lugano haben sich Deutschland und die Schweiz 1996 zu einem gemeinsam abgestimmten Schienenausbau der „Neuen Eisenbahn Alpentransversale“ (NEAT) und ihrer Zulaufstrecken verpflichtet.

18.03.2011 Artikel

Gaddafi hat jede Legitimität verloren

"Gaddafis Regime hat jede Legitimität verloren. Der Diktator ist am Ende. Doch noch immer verweigert er sich dieser Einsicht. Es ist richtig, dass die internationale Gemeinschaft größtmöglichen Druck macht, um seinen endgültigen Sturz zu beschleunigen," erklärt Frank-Walter Steinmeier. Ob Luftschläge dem libyschen Volk helfen, sei aber zu bezweifeln. Das Abstimmungsverhalten der Bundesregierung im Sicherheitsrat sei verständlich und nachvollziehbar.

18.03.2011 Artikel

Ständiger Krisenmechanismus zur Wahrung der Finanzstabilität des Euro

Um den neuen Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) einzuführen, muss der Vertrag von Lissabon geändert werden. Das bedarf der Zustimmung des Deutschen Bundestages. Im Zuge der Debatte hat die SPD-Fraktion zwei Anträge eingebracht: Zum einen unterstützen wir zwar die Vertragsänderung, zum anderen fordern wir aber die Einführung einer Finanztransaktionssteuer und einer sozialen Fortschrittsklausel.

17.03.2011 Artikel

SPD-Arbeitsgruppe Wirtschaft zu Gesprächen in Brüssel

17.03.2011 | Die Arbeitsgruppe Wirtschaft und Technologie der SPD-Bundestagsfraktion hat sich vom 28. Februar bis 1. März 2011 zu Gesprächen in Brüssel aufgehalten. Das komprimierte Ergebnis der Gespräche: Bei den anstehenden Reformen der Eurozone geht es um eine ausgewogene Balance zwischen Haushaltskonsolidierung und Zukunftsinvestitionen.

17.03.2011 Artikel

Stillstand in der Verkehrspolitik überwinden

Der Erhalt und Ausbau der Verkehrswege in Deutschland unter Berücksichtigung sozialer, ökonomischer und ökologischer Aspekte ist eine der wichtigsten Aufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge des Staates.

17.03.2011 Artikel

Wirkungslose Bekämpfung von Steuerhinterziehung

17.03.2011 | Die schwarz-gelbe Koalition hat einen fragwürdigen Kompromiss zum Streitfall strafbefreiende Selbstanzeige gefunden. Demnach können sich Straftäter durch eine "freiwillige" Zahlung eines fünfprozentigen Zuschlags auf die geschuldete Steuer "freikaufen".

17.03.2011 Artikel

Fukushima markiert Ende des Atomzeitalters

Am 17. März fand eine Regierungserklärung der Bundeskanzlerin zur aktuellen Lage in Japan im Bundestag statt. Nach der Katastrophe in Japan werde die Welt nicht mehr dieselbe sein erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende.

16.03.2011 Artikel

Jetzt Sofortprogramm für Energiewende verabschieden

“Wer Laufzeiten per Gesetz verlängert, muss sie auch per Gesetz zurücknehmen,” sagte Frank-Walter Steinmeier an die Bundesregierung gerichtet. Die SPD fordert anstatt eines Moratoriums die dauerhafte Abschaltung der acht ältesten und gefährlichsten Atomkraftwerke, die Rücknahme der Laufzeitverlängerung und ein Sofortprogramm für eine Energiewende in Höhe von 1,5 Milliarden Euro, das sie heute vorstellte.

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