Artikel

24.03.2011 Artikel

Afrika als Partner

Sozialdemokratische Afrika-Politik setzt sich zum Ziel, Afrika als gleichberechtigten Partner zu stärken. Der Dialog über die gemeinsame Zukunft soll auf Augenhöhe geführt werden. Die SPD-Bundestagsfraktion hat dazu ein umfassendes Positionspapier beschlossen.

24.03.2011 Artikel

Urheberrecht an neue Technik anpassen

Ziel ist es, dem wissenschaftlichen Urheber eine der digitalen Arbeitswelt angemessene Möglichkeit zu verschaffen, sein Werk einem großen Publikum zur Nachnutzung zugänglich zu machen.

24.03.2011 Artikel

Jugendfreiwilligendienste stärken

Mit schwarz-gelber Mehrheit hat der Bundestag als Ersatz für den Zivildienst die Einführung eines Bundesfreiwilligendienstes beschlossen. Die SPD-Fraktion warnt davor, teure Doppelstrukturen zu schaffen, die die bestehenden Jugendfreiwilligendienste in ihrer Existenz gefährden könnten. Die Sozialdemokraten fordern ein Gesamtkonzept für die Zeit nach dem Zivildienst. Im Mittelpunkt muss die Stärkung des Freiwilliges Sozialen Jahres und des Freiwilligen Ökologischen Jahres stehen.

22.03.2011 Artikel

Bessere Qualität und mehr Transparenz in der Pflege

Mit dem Pflege-Weiterentwicklungsgesetz haben wir 2008 die gesetzliche Grundlage dafür geschaffen, dass die von den Pflegeeinrichtungen erbrachten Leistungen und deren Qualität für die Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen verständlich, übersichtlich und vergleichbar veröffentlicht werden - ein Meilenstein für den Verbraucherschutz in der Pflege.

22.03.2011 Artikel

Schwarz-Gelber Zickzackkurs in der Atomenergie

Die atomare Katastrophe in Fukushima ist verheerend und noch weiß keiner, wie sie ausgehen wird und mit welchen Folgen. Es wird erneut klar, die Hochrisikotechnologie ist nicht beherrschbar.

22.03.2011 Artikel

„Wir sind Feministinnen. Alle.“

100 Jahre Internationaler Frauentag – aus diesem Anlass lud die SPD-Bundestagsfraktion zum Empfang in die Berliner Kalkscheune. Prominenter Gast des Abends war die Schauspielerin Gudrun Landgrebe. In einer Lesung literarischer wie politischer Texte ließ sie die Geschichte der Frauenbewegung in zehn Jahrzehnten Revue passieren.

22.03.2011 Standpunkt

Merkels Atom-Moratorium ist Betrug am Wähler

Deutschland steht in der Atomfrage vor einer historischen Weichenstellung. Entweder kettet Schwarz-Gelb unser Land weiter über Jahre und Jahrzehnte an eine unverantwortbare, unmenschliche, von Menschen im Ernstfall nicht beherrschbare atomare Technologie. Oder wir schaffen den Durchbruch in ein neues Energiezeitalter. Wir können den Atomausstieg beschleunigen. Deutschland 2020 – das kann ein Land ohne Atomkraftwerke sein. Auch darum geht es bei den Wahlentscheidungen.

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z.B. 08.11.2024
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