Artikel

07.04.2011 Artikel

Gesundheitsforschung vom Menschen her denken

Der Bundestag debattierte am Donnerstag über das Rahmenprogramm Gesundheitsforschung der Bundesregierung. Die SPD kritisierte das Programm als enttäuschend: Die Regierung trage vor allem den Wünschen der Pharmaindustrie und der Gesundheitswirtschaft Rechnung. In ihrem Antrag fordert die SPD-Fraktion, die Projekte der Gesundheitsforschung auf die Bedürfnisse der Menschen auszurichten.

07.04.2011 Artikel

Den Missbrauch der Marktmacht im Lebensmitteleinzelhandel bekämpfen

Seit Jahren wird der Verdrängungskampf im deutschen Lebensmittelhandel immer härter. Inzwischen konzentrieren sich 90 Prozent der Marktanteile auf die sechs größten Supermarktketten. Um dieser gefährlichen Machtposition gegenüber den Zulieferern entgegen zu wirken hat die SPD-Bundestagsfraktion einen Antrag in den Bundestag eingebracht.

07.04.2011 Artikel

SPD kritisiert Kürzung der Arbeitsförderung

Die SPD-Fraktion hat die von Schwarz-Gelb geplanten Kürzungen bei der Förderung von Arbeitslosen kritisiert. SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil bezeichnete das Vorhaben als „dummdreisten Versuch“, auf Kosten von Langzeitarbeitslosen zu sparen. Gerade bei sinkender Arbeitslosigkeit müsse die Chance genutzt werden, Langzeitarbeitslose zu einem Job zu verhelfen.

07.04.2011 Artikel

Mehr Transparenz beim Einsatz externer Personen in der Bundesverwaltung

07.04.2011 | Der Austausch zwischen Staat und gewerblicher Wirtschaft hat für uns nichts Anrüchiges. Das Bedürfnis der Ministerien, externen Sachverstand zu nutzen, ist legitim. Dennoch sollten wir als Parlamentarier - in Wahrnehmung unserer Kontrollfunktion gegenüber der Bundesregierung mehr Transparenz einfordern.

07.04.2011 Artikel

Frauen verdienen das Gleiche

Frauen bekommen in Deutschland durchschnittlich 23 Prozent weniger Lohn als Männer. Die SPD-Fraktion hat im Bundestag einen Antrag vorgelegt, um diese Diskriminierung von Frauen zu beenden. Kernforderung: ein Gesetz zur Durchsetzung von gleichem Lohn für Frauen und Männer. Eine Frau zeigte besonders wenig Interesse an dem Thema: Frauenministerin Schröder (CDU). Bei der Debatte im Bundestag glänzte sie durch Abwesenheit.

06.04.2011 Artikel

Klonfleisch: Brüderle verstößt gegen Verbraucherschutz

Die SPD ist überzeugt, dass es ein Recht der Verbraucherinnen und Verbraucher ist, zu wissen, woher die Lebensmittel stammen, wie sie produziert wurden, und welche Techniken dabei zum Einsatz gekommen und was die Folgen davon sind.

05.04.2011 Standpunkt

Zukunftsentwurf für Deutschland

In der deutschen Politik ist ein Vakuum entstanden. Die Menschen suchen nach einer glaubwürdigen Alternative. Deshalb haben wir Anfang des Jahres einen Phasenwechsel der Opposition eingeleitet. Mit unserem Projekt „Deutschland 2020 – Vollbeschäftigung, Lebensqualität und Fortschritt“ greifen wir die zentralen Modernisierungsfragen unseres Landes auf.

04.04.2011 Artikel

Der Fortschrittsbegriff in der Moderne

In dieser Sitzungen der Enquete-Kommission wurde die historische und phi-losophische Einordnung des Fortschrittsbegriffs behandelt, um damit das theoretische Fundament für die kommende Arbeit zu legen.

31.03.2011 Artikel

E10-Einführung in Deutschland kommunikativ schlecht vorbereitet

Der neue Kraftstoff E10 hat mehr als ein Akzeptanzproblem. Einerseits sind Bürgerinnen und Bürger verunsichert, ob ihr Fahrzeug die neue Spritsorte verträgt, andererseits zweifeln viele an der Klimaschutzwirkung des hauptsächlich aus Zuckerrüben, Weizen oder Roggen hergestellten Bioethanols.

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