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20.04.2011 Artikel

Chance zur Umgestaltung der Abfallwirtschaft in Deutschland nutzen

Die Abfallwirtschaft in Deutschland ist längst nicht mehr nur eine reine Beseitigungswirtschaft sondern eine hochtechnologische Kreislaufwirtschaft, in deren Mittelpunkt die Wiederverwertung von Produkten, die Wiedergewinnung von Rohstoffen, Fragen der Ressourcenschonung, der Energieeinsparung und -gewinnung und des Klimaschutzes stehen.

16.04.2011 Interview

Weichen stellen

„Aufgabe der Opposition ist Kritik an der Regierung, wo sie es verdient. Aber Opposition erschöpft sich nicht daran,“ sagt Frank-Walter Steinmeier im Gespräch mit dem Hamburger Abendblatt. Er habe den Ehrgeiz, mit besseren Ideen und besseren Konzepten anzutreten. „Glaubwürdig in der Politik ist nur derjenige, der mehr liefert als Schlagworte. Die Menschen erwarten von der Politik, dass sie Antworten bekommen, die nicht nur für eine Legislaturperiode reichen.“

15.04.2011 Artikel

Für einen breiten Konsens in der Energiepolitik

Die SPD-Fraktion hat ein umfassendes Programm für eine nachhaltige, bezahlbare und sichere Energieversorgung vorgelegt – und fordert für die Beratungen über einen beschleunigten Atomausstieg und die Zukunft der Energiepolitik einen Sonderausschuss des Bundestages.

14.04.2011 Artikel

Bundestag berät über Präimplantationsdiagnostik

Drei Stunden lang debattierte der Bundestag am Donnerstag über die gesetzliche Regelung der Präimplantationsdiagnostik (PID). In der von großem Ernst geprägten Debatte tauschten Befürworter wie Gegner einer begrenzten Zulassung von Gentests an künstlich erzeugten Embryonen ihre ethischen und moralischen Argumente aus.

14.04.2011 Artikel

Schutz vor Verkehrslärm

Verkehrslärm ist die Kehrseite unserer Mobilität – und ein gravierendes gesellschaftliches Problem. Die Menschen haben einen Anspruch auf Schutz vor Verkehrslärm.

14.04.2011 Artikel

SPD bekräftigt Forderung nach Mindestlohn

Im Vorfeld der vollen EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit zum 1. Mai hat die SPD-Fraktion ihre Forderung nach einem flächendeckenden, gesetzlichen Mindestlohn in Deutschland bekräftigt. Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin Anette Kramme sagte, Deutschland sei auf die Arbeitnehmerfreizügigkeit nicht vorbereitet, um Lohn- und Sozialdumping wirksam vorzubeugen. Für die SPD gehört dazu neben dem Mindestlohn vor allem die Maxime „gleicher Lohn für gleiche Arbeit“.

14.04.2011 Artikel

Mehr Transparenz

Die Rechtstellungskommission des Deutschen Bundestages hat heute mehr Transparenz bei der Veröffentlichung von Nebeneinkommen von Abgeordneten beschlossen.

14.04.2011 Artikel

Girls‘ Day im Bundestag

Ohne Frauen ist kein Staat zu machen. In der Politik brauchen wir mehr Frauen. Deshalb beteiligte sich die SPD-Bundestagsfraktion auch in diesem Jahr wieder am bundesweiten Girls‘ Day. 70 Schülerinnen aus ganz Deutschland verbrachten auf Einladung der SPD-Bundestagsfraktion einen Tag im Bundestag.

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