Artikel

Hilfspaket für Portugal

Am 8. April 2011 hat Portugal einen offiziellen Hilfsantrag für Mittel aus dem Rettungsfonds an die Europäische Union gestellt. Aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion reichen die bislang ausgehandelten Rettungsmechanismen nicht aus, um das Land dauerhaft aus der Krise zu führen. Der Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier warf der Bundesregierung vor, Europa zu fürchten.

Es geht nicht nur um die Krise der FDP – sondern der Regierung

Ursachen der Krisen des derzeitigen Wirtschaftsmodells

Die Kommission hat in dieser Sitzung einen ausführlichen Blick auf die ökonomischen, ökologischen und demographischen Krisen, die das bisherige Wachstumsmodell bedrohen, geworfen. Auch auf die daraus zu ziehenden Schlussfolgerungen gingen die Teilnehmer der Enquete vertieft ein. Zu jedem Themenblock gab ein Sachverständiger einen Impulsvortrag, an den sich jeweils eine Diskussion anschloss.

Verteidigungspolitischer Sprecher warnt davor, die Bundeswehr kaputt zu sparen

Um es klar zu sagen: Wir Sozialdemokraten sind keine Gegner einer klugen Bundeswehrreform, im Gegenteil. Vieles von dem, was die sog. Weise-Kommission Ende Oktober 2010 in ihren Abschlussbericht geschrieben hat, ist richtig und bedarf einer Veränderung. Niemand, erst recht nicht die Angehörigen der Bundeswehr, finden aber Vertrauen zu der Reform, wenn die entscheidende Frage nach einer soliden Finanzierung ausbleibt.