Artikel

24.05.2011 Standpunkt

Sozial verträgliche Energiewende

Wir wollen mit unserem Programm zur Energiewende einen realistischen, wirtschaftlich erfolgreichen, sozial gerechten und ökologisch ambitionierten Weg gehen. Wir zeigen, dass die Energiewende, wenn sie die Gesellschaft nicht zerreißen soll, von einem erneuerten Sozialvertrag getragen werden muss.

23.05.2011 Artikel

CCS - kein zentraler Bestandteil des Klimaschutzes

Die SPD-Bundestagsfraktion stellt in der aktuellen Debatte klar, dass CCS kein entscheidender Bestandteil einer Klimaschutzstrategie werden soll. Das deutsche Ziel, den CO2-Ausstoß bis 2020 um 40 Prozent zu reduzieren soll ohne CCS erfolgen.

21.05.2011 Interview

Macht kann blind machen

Im Interview mit Spiegel Online sieht Frank-Walter Steinmeier Europa in einem "schmerzhaften" Zustand. Der SPD-Fraktionschef kritisiert im Interview die Personalpolitik der Kanzlerin, warnt vor Euro-Populismus und spricht über Moral in der Politik.

18.05.2011 Artikel

Reform der Bundeswehr

Bundesverteidigungsminister de Maizière hat heute Eckpunkte der geplanten Bundeswehrreform vorgestellt. Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold bescheinigte de Maizière, „gründlicher und seriöser“ vorzugehen als sein Amtsvorgänger zu Guttenberg. Trotzdem sieht Arnold weiterhin entscheidende Schwachpunkte: Der SPD-Politiker warnt vor einem Scheitern des Freiwilligenmodells und hält das vorgesehene Einsparziel von 8,3 Milliarden Euro für unrealistisch.

13.05.2011 Artikel

Maritime Wirtschaft voran bringen

Schwarz-Gelb fährt in der maritimen Politik auf falschem Kurs. Die Branche braucht Rückenwind für den globalen Wettbewerb. Die Bundesregierung muss dazu beitragen, das maritime Profil zu schärfen und das hervorragende Know-how in diesem Bereich zu bündeln und zu sichern. Dieses Potenzial der Branche müssen wir nutzen. Die SPD-Bundestagsfraktion hat dazu einen umfangreichen Antrag in den Bundestag eingebracht.

13.05.2011 Artikel

Faire Arbeitsbedingungen für alle Menschen

Seit dem 1. Mai gilt auch für osteuropäische EU-Länder die Arbeitnehmerfreizügigkeit. Die SPD wirft der Regierung vor, ihre Verantwortung für deutsche wie europäische Arbeitnehmer nicht wahrzunehmen. Der Arbeitmarktexperte Josip Juratovic kritisierte das schwarz-gelbe Versäumnis, „unseren Arbeitsmarkt auf die Arbeitnehmerfreizügigkeit rechtzeitig vorzubereiten.“ Die SPD-Politikerin Eva Högl sagte: „Wir müssen allen Menschen in unserem Land faire Arbeitsbedingungen garantieren.“

13.05.2011 Artikel

Politik für Bürgerengagement weiterentwickeln

Bürgerschaftliches Engagement muss im Dialog mit der Gesellschaft aktiv gestärkt werden. Die SPD wirft der Bundesregierung vor, die Mitwirkungsbereitschaft der Bürgergesellschaft aufs Spiel zu setzen. In einer von der SPD auf die Tagesordnung gesetzten Debatte übte die SPD-Sprecherin für bürgerschaftliches Engagement, Ute Kumpf, deutliche Kritik. Die schwarz-gelbe Engagementstrategie ist substanzlos und lässt viele Fragen offen.

12.05.2011 Artikel

Gesundheit als öffentliches globales Gut verstehen

Gesundheitspolitik wird in Deutschland vor allem als nationales Aufgabenfeld wahrgenommen. Gesundheit ist aber auch zunehmend „globalisiert“. Die Weltgemeinschaft hat sich bereits 1948 als weitsichtig erwiesen, als sie die Weltgesundheitsorganisation WHO gründete, um globalen gesundheitlichen Herausforderungen, wie Infektionskrankheiten, zu begegnen.

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