Artikel

08.06.2011 Artikel

„Nach Tschernobyl ist nichts mehr so, wie es vorher war“

Nicht erst Fukushima 2011, sondern spätestens Tschernobyl 1986 hat gezeigt: Atomkraft kann nicht sicher sein.

07.06.2011 Artikel

Bundesregierung übernimmt Forderungen der SPD-regierten Länder

Die Bundesregierung hat durch ihre Kehrtwende weg von der Verlängerung der Laufzeiten für Atomkraftwerke (AKW) wieder zurück zum Atomausstieg bis 2022 gefunden. Verstärkte Anstrengungen beim Ausbau der Erneuerbaren Energien und der Energieeffizienz sind nun notwendig.

07.06.2011 Standpunkt

Irrtumsbereinigung in Sachen Energiepolitik

Die Zeit der Atomkraft in Deutschland läuft ab. Die Entscheidungen sind gefallen. Weiter über den Atomausstieg hinaus geht es jetzt um die verantwortungsbewusste Gestaltung eines neuen Energiezeitalters. Die SPD rückt dabei die wirtschaftliche und soziale Zukunft unseres Landes in den Mittelpunkt.

06.06.2011 Artikel

Eingeständnis schwarz-gelber Fehlentscheidungen

Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Frank-Walter Steinmeier wertet die Beschlüsse der Bundesregierung, bis 2022 stufenweise aus der Atomenergie auszusteigen, als Eingeständnis schwarz-gelber Fehlentscheidungen.

01.06.2011 Artikel

Organspende – Entscheidung für das Leben

Unter dem Motto: Richtig. Wichtig. Lebenswichtig, findet am Samstag, dem 04. Juni 2011, der diesjährige Tag der Organspende statt. Der erste Samstag im Juni ist seit 29 Jahren traditionell der Organspende gewidmet. Er ist ein wichtiger Anlass, um das Thema Organspende verstärkt in das öffentliche Bewusstsein zu rücken.

30.05.2011 Artikel

Steinmeier fordert unumkehrbaren Atomausstieg in den nächsten 10 Jahren

Die schwarz-gelben Laufzeitverlängerung für AKW haben einen gesellschaftspolitischen Frieden aufgekündigt. Fukushima hätte deutlich gezeigt, dass der konsequente Ausstieg aus der Atomenergie notwendig ist. Die Gesetzentwürfe von Schwarz-Gelb lägen der SPD-Fraktion noch nicht vor. Steinmeier nannte drei Bedingungen für eine Zustimmung der SPD.

30.05.2011 Artikel

Steinmeier fordert unumkehrbarer Atomausstieg in den nächsten 10 Jahren

29.05.2011 Interview

Merkels Politik kostet Ansehen und Einfluss

Der Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier beantwortet im Interview Fragen u. a. zur Finanzkrise in Europa, zu den transatlantischen Beziehungen und zur Situation innerhalb der SPD.

27.05.2011 Artikel

SPD fordert Nachbesserungen bei Bundeswehrreform

Die SPD schließt eine Zustimmung zu der von Verteidigungsminister de Maizière geplanten Reform der Bundeswehr nicht aus, fordert aber Nachbesserungen an den Reformplänen. Notwendig seien vor allem eine seriöse Finanzierung und ein „Attraktivitätsprogramm“, um den Soldatenberuf attraktiv zu halten und dem neuen Freiwilligenmodell zum Erfolg zu verhelfen, sagte der SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold im Bundestag.

27.05.2011 Artikel

Den Straßenverkehr sicherer machen

Mobilität ist eine wichtige Voraussetzung für Fortschritt, Wohlstand, Wachstum und Beschäftigung. Integrierte Verkehrspolitik zielt darauf ab, diese Mobilität so sicher, umweltfreundlich und sozial gerecht wie möglich zu gestalten.