Artikel

09.06.2011 Artikel

Verantwortung multinationaler Konzerne für den Schutz der Menschenrechte

Weltweit gibt es immer mehr multinationale Unternehmen, die länderübergreifend tätig sind. Ihr Handeln hat Einfluss auf Menschen, Gesellschaften und die Umwelt. Daher kommt ihnen eine wichtige Verantwortung für die Einhaltung sozialer, ökologischer und menschenrechtlicher Standards zu. Im März wurden im Rahmen der UNO Leitlinien für menschenrechtlich verantwortliches unternehmerisches Handeln vorgelegt. Die SPD setzt sich dafür ein, diese Leitlinien aktiv zu unterstützen.

09.06.2011 Artikel

Infektionsschutzgesetz der Regierung bleibt halbherzig

In unserem Antrag „Besserer Schutz vor Krankenhausinfektionen durch mehr Fachpersonal für Hygiene und Prävention“, den wir im Januar 2011 ins Parlament eingebracht haben und der am 9. Juni 2011 abschließend im Bundestag beraten wird, hatten wir die Bundesregierung aufgefordert, einen Gesetzentwurf vorzulegen. Dazu haben wir konkrete Forderungen benannt.

09.06.2011 Artikel

Förderung der CO2-Gebäudesanierung muss verlässlich sein

Anlässlich der Ankündigungen der Bundesregierung im vergangenen Jahr bei den Mitteln für die KfW-Förderprogramme „Energetisch Bauen“ und „Energetisch Sanieren“ Kürzungen vorzunehmen, hat die SPD ihren Antrag „Angekündigte Mittelkürzungen beim CO2-Gebäudesanierungsprogramm zurücknehmen“ in den Bundestag eingebracht.

09.06.2011 Artikel

Verbraucher zwischen Markt und Staat

Am 6. Juni 2011 diskutierten rund 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmer in Berlin über die Anforderung an eine sozialverantwortliche Verbraucherpolitik in einer globalen Welt. Die SPD-Bundestagsfraktion hatte zur Konferenz „Verbraucherpolitik – Verbraucher zwischen Markt und Staat“ nach Berlin eingeladen.

09.06.2011 Artikel

Ausbildung und Beschäftigung in der Seeschifffahrt

Schwarz-Gelb steigt aus dem „Maritimen Bündnis für Ausbildung und Beschäftigung“ aus. Die Bundesregierung will sich künftig nicht mehr an den Mehrkosten für Handelsschiffe unter deutscher Flagge beteiligen.

09.06.2011 Artikel

Gemeinsam für Transaktionssteuer

Am 9. Juni 2011 haben die Fraktionen der SRC in der französischen Nationalversammlung und der SPD im Deutschen Bundestag parallel Anträge zur Einführung einer Finanztransaktionsteuer eingebracht. Darin fordern sie mit Nachdruck, noch in diesem Jahr eine Finanztransaktionssteuer einzuführen.

09.06.2011 Artikel

Schwarz-Gelb vertut Chance auf Modernisierung der Abfallwirtschaft

Die Abfallwirtschaft in Deutschland ist nicht mehr nur Beseitigungswirtschaft, sondern eine hochtechnologische Kreislaufwirtschaft, in deren Mittelpunkt die Wiederverwertung von Produkten, Ressourcenschonung, Energieeinsparung und -gewinnung sowie der Klimaschutz stehen.

09.06.2011 Artikel

Misshandelte Heimkinder entschädigen

09.06.2011 | Bis zu 800.000 Kinder und Jugendliche waren zwischen 1949 und 1975 in westdeutschen Heimen untergebracht. Viele von ihnen litten unter menschenunwürdigen Erziehungsmethoden und massiven Gewalttätigkeiten. In einem gemeinsamen Antrag drücken Union, FDP, SPD und Grüne ihr Bedauern über das erlittene Unrecht aus – und fordern die Umsetzung von Hilfen wie sie vom Runden Tisch Heimerziehung empfohlen wurden. Auch ehemalige Heimkinder in der DDR müssen entsprechend unterstützt werden.

Seiten

z.B. 08.11.2024
z.B. 08.11.2024

Filtern nach arbeitsgruppen:

Filtern nach themen:

Filtern nach personen:

Zum Seitenanfang