Artikel

16.06.2011 Artikel

Alphabetisierung fördern

7,5 Millionen Menschen in Deutschland fällt es schwer, zusammenhängende Texte zu lesen oder zu schreiben. Was Fachleute abstrakt „funktionalen Analphabetismus“ nennen, stellt die Betroffenen im Alltag vor enorme Schwierigkeiten. Deshalb gehören die Grundbildung und Alphabetisierung auf die bildungspolitische Agenda.

15.06.2011 Artikel

Arbeit der Gemeindefinanzkommission beendet

Am 14. Juni hat die von der Bundesregierung eingesetzte Gemeindefinanzkommission ihre Arbeit beendet, ohne sich auf eine gemeinsame Position verständigen zu können. Damit ist die Bundesregierung mit ihren Plänen zur Abschaffung der Gewerbesteuer eindrucksvoll gescheitert.

15.06.2011 Artikel

Köpfe gegen Kopfpauschale

Eine Petition gegen die Kopfpauschale verzeichnete mehr als 160.000 Unterschriften. Dazu fand im Mai 2011 eine öffentliche Beratung des Petitionsausschusses stattfand. Die Petition kritisiert, dass Krankenkassenbeiträge künftig unabhängig vom Einkommen eines Versicherten pauschal erhoben werden.

10.06.2011 Artikel

Mehr Zusammenarbeit in der Bildung ermöglichen

Die SPD-Fraktion setzt sich dafür ein, mehr Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern in der Bildungspolitik verfassungsrechtlich möglich zu machen. In einem Antrag unterbreiten die sozialdemokratischen Abgeordneten einen Vorschlag zur Änderung des Grundgesetzes. Möglich sein sollen etwa gemeinsame Qualitäts- und Leistungsstandards ebenso wie Maßnahmen, um die Leistungsfähigkeit des Bildungssystems sicherzustellen.

10.06.2011 Artikel

Europäische Außen- und Sicherheitspolitik parlamentarisch begleiten

Auch in der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik arbeiten die Mitgliedstaaten der Europäischen Union immer enger zusammen. Zwar verbleiben die wesentlichen Zuständigkeiten nach wie vor bei den Mitgliedsländern. Gleichzeitig wurden aber auch gemeinsame Institutionen auf europäischer Ebene geschaffen. Die SPD-Fraktion fordert daher, auch die parlamentarischen Beteiligungsrechte in der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik zu stärken.

10.06.2011 Artikel

Deutsch-polnische Beziehungen vertiefen

Vor zwanzig Jahren unterzeichneten Deutschland und Polen den Vertrag über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit. Heute – zwei Jahrzehnte nach der Überwindung der Teilung Europas – sind beide Ländern Partner in der europäischen Wertegemeinschaft und arbeiten enger zusammen als je zuvor. Gemeinsam mit anderen Fraktionen würdigt die SPD in einem Antrag die deutsch-polnische Kooperation – und setzt sich für eine weitere Vertiefung der Beziehungen ein.

10.06.2011 Artikel

Reformkurs in Griechenland vorantreiben

10.06.2011 | Merkel reagiert nur in Hektik auf die Schlagzeilen, dass Griechenland ein Jahr nach dem ersten Rettungspaket von 110 Milliarden. Euro erneut in der Sackgasse steckt, dass neue Hilfen erforderlich werden und dass ihre Kanzlermehrheit nicht mehr steht.

09.06.2011 Interview

Energiepolitisches Waterloo der Regierung

Die Kanzlerin wollte ausgerechnet bei der Energiepolitik noch vor sechs Monaten Handlungsfähigkeit beweisen und hat die Laufzeiten der Atomkraftwerke verlängert, sagt Frank-Walter Steinmeier im Gespräch mit der taz. "Jetzt muss sie nach einer energiepolitischen Irrfahrt nicht nur zurück zum Ausgangspunkt. Sie muss alles bestätigen, was Rot-Grün bei Atomausstieg und Erneuerbaren Energien auf den Weg gebracht hat."

09.06.2011 Artikel

Barrierefreier Tourismus für alle

Barrierefreies Reisen bildet einen wichtigen Bestandteil der gesellschaftlichen Teilhabe von Menschen mit Behinderungen. Die SPD-Fraktion schlägt in einem Antrag einen umfassenden Maßnahmenkatalog vor, um das Ziel eines barrierefreien Tourismus zu erreichen. Die Sozialdemokraten fordern einen „Tourismus für alle“, der Barrierefreiheit als Querschnittsaufgabe und Qualitätsmerkmal begreift.

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