Artikel

30.06.2011 Artikel

Kulturelles Erbe 2.0

Kultureinrichtungen wie Museen, Bibliotheken und Archive bewahren kulturelles Erbe für die nächsten Generationen. Mit der technischen Entwicklung der Digitalisierung werden sie vor neue Herausforderungen gestellt.

30.06.2011 Artikel

Übereinkommen zur Bewahrung des Kulturerbes

Deutschland ist dem UNESCO-Übereinkommen zur Bewahlung des immateriellen Kulturerbes bislang nicht beigetreten. Wir fordern, die Ratifizierung bis 2012 vorzubereiten.

30.06.2011 Artikel

Aufklärung über NS-Vergangenheit in Ministerien

Die wissenschaftliche Erforschung und Aufarbeitung der Zeit des Nationalsozialismus gehört zu den besterforschten Gebieten deutscher Geschichte. Gleichwohl bleiben auch heute noch dringliche Fragen noch unbeantwortet.

30.06.2011 Artikel

Umfassender Diskriminierungsschutz

Mit dem Gesetzentwurf zur Änderung des Artikel 3 Grundgesetzes will die SPD-Bundestagsfraktion die Ergänzung "sexuelle Identität" einfügen, um eine Ungleichbehandlung aufgrund der sexuellen Identität zu unterbinden.

30.06.2011 Artikel

Atomausstieg und Energiewende richtig anpacken

Am 30. Juni 20011 hat der Deutsche Bundestag den Atomausstieg und die Gesetze zur Energiewende beschlossen. Die Positionen der SPD-Bundestagsfraktion bündelt der Antrag „Energiewende zukunftsfähig gestalten“.

30.06.2011 Artikel

Übermittlung Fluggastdaten

Wir fordern die Regierung in einem Antrag auf, die Einhaltung der Maßstäbe des Datenschutzes bei der EU-Richtlinie zur Übertragung von Fluggastdaten sicher zu stellen.

28.06.2011 Standpunkt

Es ist unseriös, schuldenfinanzierte Steuersenkungen anzukündigen

Die von Union und FDP jetzt wieder losgetretene Steuersenkungsdebatte ist nicht nur haushaltspolitisch verantwortungslos. Die angedrohte Klage gegen die Brennelementesteuer, die Schuldenkrise im Euro-Raum, die Bundeswehrreform oder steigende Zinsen werden ignoriert. Nichts ist so unseriös, wie in dieser Lage schuldenfinanzierte Steuersenkungen anzukündigen.

24.06.2011 Artikel

Solidarität mit Griechenland

24.06.2010 | Die Staats- und Regierungschefs der EU haben sich auf ihrem Gipfeltreffen (23. und 24. Juni) fast ausschließlich mit der Wirtschafts- und Finanzkrise sowie der Situation in Griechenland befasst.

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