Artikel

01.07.2011 Artikel

70. Jahrestag des Überfalls Deutschlands auf die Sowjetunion

Auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion hat der Deutsche Bundestag am 30. Juni des 70. Jahrestages des Überfalls von Hitler-Deutschland auf die Sowjetunion gedacht. Am 22. Juni 1941 hatten deutsche Truppen einen beispiellosen Vernichtungskrieg in Osteuropa begonnen.

01.07.2011 Artikel

Verbraucherschutz bei Finanzdienstleistungen stärken

Nach Schätzungen der Verbraucherzentrale Bundesverband e. V. investieren private Anleger jährlich 40 bis 50 Milliarden Euro in Produkte des sogenannten Grauen Kapitalmarktes. Dieser ist, weil weitgehend nicht reguliert und beaufsichtigt, für die Verbraucherinnen und Verbraucher besonders risikoreich.

01.07.2011 Artikel

Chancen schaffen

01.07.2011 | Die SPD-Bundestagsfraktion fordert in einem Antrag, die Programme “Schulverweigerung - Die 2. Chance" und "Kompetenzagenturen" zu erhalten. Beide Programme sind außergewöhnlich erfolgreich, weil es sich um Programme der aufsuchenden Sozialarbeit handelt. Sie ermöglichen jungen Menschen einen Schulabschluss oder bringen sie in Job oder Ausbildung.

01.07.2011 Artikel

70. Jahrestag des Überfalls Deutschlands auf die Sowjetunion

Auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion hat der Deutsche Bundestag am 30. Juni des 70. Jahrestages des Überfalls von Hitler-Deutschland auf die Sowjetunion gedacht. Am 22. Juni 1941 hatten deutsche Truppen einen beispiellosen Vernichtungskrieg in Osteuropa begonnen.

30.06.2011 Artikel

Organspende: Experten einig - Transplantationsgesetz muss angepasst werden

Am 29. Juni 2011 standen rechtliche und ethische Aspekte der Organspende bei der öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschusses des Deutschen Bundestages unter Vorsitz von Dr. Carola Reimann im Zentrum des Interesses. 13 hochrangige Expertinnen und Experten - darunter Medizinethiker, Mediziner, Juristen und Geistliche - standen den Fragen der Abgeordneten am 29. Juni 2011 knapp vier Stunden lang Rede und Antwort.

30.06.2011 Artikel

Barrierefrei wohnen und unterwegs sein

Barrierefreie Mobilität und barrierefreies Wohnen sind wichtige Beiträge zur Gleichbehandlung von Menschen mit Behinderung. Obwohl sich die Situation für Menschen mit Behinderung in Deutschland in den letzten Jahren verbessert hat, wird ihnen die vollständige Teilhabe am gesellschaftlichen Leben immer noch erschwert.

30.06.2011 Artikel

Berliner Betriebsrätekonferenz

"Gesundheit zukunftssicher organisieren" - das ist eine der wichtigsten Herausforderungen für Politik und Gesellschaft und angesichts der Insolvenz der City BKK aktueller denn je. Wir freuen uns deshalb, dass auch in diesem Jahr mehr als 250 Betriebsräte unserer Einladung nach Berlin gefolgt sind.

30.06.2011 Artikel

Drohende Nachteile für Sparkassen verhindern

Bei der Umsetzung von Basel III müssen die unterschiedlichen Bedingungen auf den europäischen Finanzmärkten unbedingt berücksichtigt werden. Uniforme Anforderungen würden sich auf verschieden strukturierten Märkten ganz unterschiedlich auswirken.

30.06.2011 Artikel

Einführung eines Ordnungsgeldes

Wenn Abgeordnete die Ordnung oder die Würde des Bundestages bei einer Sitzung in „nicht nur geringfügigem“ Maße verletzen, soll der Parlamentspräsident künftig ein Ordnungsgeld festsetzen können.

30.06.2011 Artikel

Aushöhlung der Schuldenregel stoppen

Die FDP sieht aufgrund der aktuell optimistischen Schätzungen von wirtschaftlicher Entwicklung und Steuereinnahmen des Staates einen Spielraum für Steuersenkungen schon ab 2013. Das ist mit der neuen Schuldenregel aber so nicht möglich.

Seiten

z.B. 08.11.2024
z.B. 08.11.2024

Filtern nach arbeitsgruppen:

Filtern nach themen:

Filtern nach personen:

Zum Seitenanfang