Artikel

07.07.2011 Artikel

Diätenerhöhung und Anpassung Parteifinanzen

Eine Diätenerhöhung ruft in der Öffentlichkeit regelmäßig kritische Nachfragen hervor. Doch auch die Diäten müssen von Zeit zu Zeit an die steigenden Lebenshaltungskosten angepasst werden. Anderenfalls besteht die Gefahr, dass nur diejenigen in die Politik gehen, die es sich finanziell leisten können.

07.07.2011 Artikel

Änderung der Zivilprozessordnung

Mit der Reform der Zivilprozessordnung sind auch die Rechtsmittel neu gestaltet worden mit dem Ziel, eine Entlastung der Gerichte zu erreichen.

05.07.2011 Standpunkt

Zwischenbilanz des Unvermögens

In diesem Sommer wird die Zwischenbilanz des Unvermögens gezogen, mit dem die Koalition unserem Land schadet. Angetreten ist die Regierung 2009 in einem starken Deutschland, das die ökonomische Schrittmacherrolle in Europa zurückgewonnen hat und international viel Ansehen genoss. Nach zwei Jahren Regierungschaos und Politikversagen ist eines deutlich geworden: Schwarz-Gelb ist das gegenwärtig größte Zukunftsrisiko für Deutschland.

02.07.2011 Interview

Die SPD wird zeigen, dass sie verantwortlich handelt

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion beantwortet im Interview mit der Saarbrücker Zeitung Fragen zu Afghanistan, zur Griechenland-Krise, zur Besteuerung der Finanzmärkte und zur Steuersenkungsdebatte.

01.07.2011 Artikel

Polarregionen schützen

Die Erforschung von Arktis und Antarktis liefert wichtige Erkenntnisse über das Ökosystem Erde. Aus den Ergebnissen der Polarforschung lassen sich entscheidende Rückschlüsse auf das Klima der Erde und dessen Veränderung ziehen. Entwicklungen an den Polen werden von Forschern als Klima-Frühwarnsystem angesehen. Die Entdeckung des Ozonlochs ist hierfür ein gutes Beispiel. Deshalb fordert die SPD-Fraktion, die Polarforschung weiter zu stärken.

01.07.2011 Artikel

Erler: "Deutsche Außenpolitik? Komplette Fehlanzeige!“

Was wird von der Westerwelle-Episode im Auswärtigen Amt übrig bleiben? Ein Außenminister, der zu Beginn seiner Amtszeit lautstark den Abzug der letzten in Deutschland verbliebenen taktischen Nuklearwaffen angekündigt hat und mittlerweile erkennen musste, dass es einen Unterschied zwischen Ankündigung und Umsetzung gibt. Schon jetzt steht fest: Wenn Westerwelle seinen letzten Arbeitstag im Auswärtigen Amt hat, werden die Nuklearwaffen immer noch nicht abgezogen sein.

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z.B. 08.11.2024
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