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08.09.2011 Artikel

Kein Kampf der Kulturen

08.09.2011 | Früher wusste jeder, was er gemacht hat, als John F. Kennedy erschossen wurde. Heute wissen wir alle, was wir am 11. September 2001 gemacht haben. Die Bilder von den einstürzenden Twin Towers sind uns allen im Gedächtnis geblieben.

08.09.2011 Artikel

Zukunftsdialog beim Tag der Offenen Tür

Die Zukunft wird für alle Menschen immer unberechenbarer. Das liegt nicht nur an den Finanz- und Wirtschaftskrisen, das liegt auch an der Globalisierung, der wachsenden Zahl älterer Menschen und Nachwuchsmangel. Auch soziale Gruppen und Kulturen wandeln sich immer schneller.

07.09.2011 Artikel

Generaldebatte im Deutschen Bundestag

Die Weltwirtschaft kommt nicht zur Ruhe, Krisen gehören zum Alltag, die Finanzmärkte sind zur permanenten Bedrohung für die globale Wirtschaft und die Gesellschaften geworden. Griechenland droht der Bankrott und dem Euro die Zerreißprobe. Im Mittelpunkt der Generaldebatte im Deutschen Bundestag zum Haushalt standen dementsprechend die Rettung des Euro und die Zukunft Europas.

07.09.2011 Artikel

Herausforderung für die Pflegeversicherung jetzt anpacken

Die SPD-Bundestagsfraktion hat kurz vor der Sommerpause 2011 ein Orientierungspapier zur Pflege als Arbeitsgrundlage vorgelegt. Darin werden die großen Herausforderungen beschrieben und Lösungswege genannt. In den kommenden Monaten wollen die Sozialdemokraten das Papier mit ExpertInnen und der Öffentlichkeit diskutieren.

05.09.2011 Artikel

Bürger im Bundestag: "Dann wähle ich euch!"

Tausende Besucherinnen und Besucher sind der Einladung des Bundestages und der Fraktionen gefolgt. Die SPD-Abgeordneten haben spannende Gespräche geführt. Unsere Zukunftsdialogwand erfreute sich reger und kreativer Teilnahme.

05.09.2011 Artikel

Auftakt der Haushaltswoche

Zum Auftakt der Haushaltswoche und zu Beginn der heiklen Debatten im Parlament über Bundeshaushalt und Euro-Rettungsschirme stellte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier fest, dass Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble trotz vernünftiger Ansätze nicht ehrgeizig genug agiere, die Koalition insgesamt viel zu ungenau argumentiere.

03.09.2011 Interview

Westerwelle hat die Aufgaben einer Regierung unterschätzt

Guido Westerwelle hat die Aufgaben einer Regierung unterschätzt, sagt SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier im Gespräch mit dem Hamburger Abendblatt. "Westerwelle hat leider nie verstanden, dass Regierungsämter mit Substanz und Verantwortung ausgefüllt werden müssen - und nicht mit Rhetorik und Polemik."

02.09.2011 Artikel

Klausursitzung der SPD-Fraktion

Hohen Besuch empfing die SPD-Bundestagsfraktion zu ihrer Klausursitzung im Reichstagsgebäude. Jacques Delors, ehemaliger EU-Kommissionspräsident (1985 bis 1995) und stolze 86 Jahre alt, begeisterte die Abgeordneten mit einer fulminanten Rede zur Rettung des Euro und zur Stabilität Europas. Dabei machte er auch vor kritischen Anmerkungen nicht halt, etwa dass es immer mehr Persönlichkeiten auf der europäischen Ebene gebe, dadurch aber alles auch komplizierter werde. Und dennoch: 60 Jahre Frieden in Europa seien nicht selbstverständlich.

30.08.2011 Artikel

"Ungenügend, versetzungsgefährdet!"

Mit großen Worten hatte die Bundesregierung vor zwei Jahren angkündigt, die Medien- und Kulturpolitik zu stärken. Geblieben sind: verschleppte oder mangelhafte Initiativen. Besonders die Themen Urheberrecht, Pressefreiheit und Zeugnisverweigerungsrecht für Journalisten liegen auf Eis.

26.08.2011 Interview

Niemand weiß, wo Merkel steht

"Erst durch das Versagen der Bundesregierung hat das Nachdenken und Vergleichen begonnen. Vielen wurde klar, dass es vor allem Sozialdemokraten waren, die dem Land mit einem klugen Krisenmanagement Brücken über die Krise gebaut haben", erklärte Steinmeier.