Artikel

20.09.2011 Artikel

Die SPD wird wieder als Regierungspartei wahrgenommen

„Mir fehlen die Worte“ – so beurteilte Frank-Walter Steinmeier die Arbeit der Regierungskoalition. Überhaupt sei er fassungslos, wenn er morgens die Zeitung aufschlage und sehe, worüber sich Schwarz-Gelb nun wieder streite. „Entweder sie streiten sich, oder es herrscht Sprachlosigkeit. So etwas kann man nicht Regierung nennen“, bemerkte Steinmeier vor der Fraktionssitzung der SPD an diesem Dienstag.

17.09.2011 Interview

Die FDP ist ein Tigerentenclub

Einfache Antworten sind Frank-Walter Steinmeier ein Gräuel. Dass sie in der aktuellen Euro-Krise um den Rettungsschirm indes verfangen könnten, ist das FDP-Kalkül, das den SPD-Fraktionschef im Bundestag in Rage bringt

15.09.2011 Artikel

Wie die Bundesregierung die Kultur- und Medienpolitik vernachlässigt

Politik wird heutzutage in einem bislang nie da gewesenen Maße medial erfahren. Nicht zuletzt darum ist es enorm wichtig, eine funktionierende, stabile, vielfältige und freiheitliche Medien- und Kulturpolitik zu garantieren. Eine Bestandsaufnahme dessen, was die Regierung versäumt hat und was die SPD-Fraktion anders machen will.

14.09.2011 Artikel

FDP contra CDU contra CSU

Die Liberalen in der Abenddämmerung: Der FDP-Vorsitzende Rösler spricht von einer geordneten Insolvenz Griechenlands und tut dabei so, als ob das keine größeren Auswirkungen hätte. Von seiner Kanzlerin holt er sich einen Rüffel ab, doch seine Parteifreunde Lindner und Brüderle springen ihm bei - in der Koalition brandet erneut Streit auf. Auf solcher Grundlage sind Koalitionsschwüre wie die von Rainer Brüderle unglaubwürdig.

13.09.2011 Interview

Wir brauchen glaubwürdige Politik

Wahlversprechen nicht gehalten, Dissens und Konflikte bei fast jedem Thema: Frank-Walter Steinmeier spricht im Interview über die großen Fehler der Bundesregierung, das widersprüchliche Verhalten der Kanzlerin - und die Chancen der SPD in Bayern.

13.09.2011 Artikel

Steinmeier: Rösler ist seinem Amt nicht gewachsen

Philipp Rösler stellt eine geordnete Insolvenz Griechenlands in den Raum - die es gar nicht gibt. Sein Verhalten ist leichtfertig und gefährlich, erklärt Frank-Walter Steinmeier. "Entweder Frau Merkel bringt die FDP zur Raison - oder diese Regierung ist am Ende."

12.09.2011 Artikel

Finanzpolitik in Zeiten der Euro-Krise

Der Saal in der Jüdischen Gemeinde Berlin war zum Bersten gefüllt. Rund 250 Menschen kamen, um mit dem ehemaligen Bundesfinanzminister Peer Steinbrück über das Thema „Finanzpolitik in Zeiten der Euro-Krise“ zu diskutieren. Die Jüdische Gemeinde zu Berlin hatte gemeinsam mit der Bundestagsabgeordneten Eva Högl Steinbrück zum Auftakt der jüdischen Kulturtage eingeladen.

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