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22.09.2011 Artikel

Eppler begeistert Publikum zur Frage, welchen Fortschritt wir wollen

Fortschrittsdiskurse führen – doch was ist überhaupt Fortschritt? Und welchen Fortschritt wollen wir? Diese und andere Fragen diskutierten der ehemalige Bundesminister und Vorsitzende der Grundwertekommission der SPD, Erhard Eppler, und der Vorsitzende der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie und Energie, Michael Vassiliadis.

22.09.2011 Artikel

Gunter Pleuger: "Wir müssen Verantwortung übernehmen"

Hochkarätige Gäste fanden den Weg zur SPD-Fraktion, um über die Bundeswehrreform und die deutsche Verteidigungspolitik zu diskutieren. Gunter Pleuger erklärte die Tücken der Vereinten Nationen - und warum die Enthaltung Deutschlands in der Libyen-Frage ein handwerklicher Fehler war.

22.09.2011 Artikel

Den Fortschritt am Menschen ausrichten

Die Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“ des Deutschen Bundestags tagt seit Anfang des Jahres 2011. Das ist keine Selbstverständlichkeit, denn sie berührt ein Thema von hoher politischer Brisanz, dass die Bundesregierung gern klein halten möchte.

21.09.2011 Artikel

Einrichtung eines Weltmädchentages der Vereinten Nationen

Mädchen und Frauen repräsentieren etwa die Hälfte der Weltbevölkerung. In ihren Gesellschaften spielen sie eine zentrale und unverzichtbare Rolle. Und doch erfahren viele von ihnen in weiten Teilen der Erde Benachteiligung, Ausbeutung, Gewalt und Ausgrenzung. Um stärker auf die Situation von Mädchen aufmerksam zu machen, unterstützt die SPD-Bundestagsfraktion eine Forderung nach einem Weltmädchentag der Vereinten Nationen.

21.09.2011 Artikel

Frühkindliche Bildung und Betreuung verbessern

Es ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, allen Kindern Chancengleichheit von Anfang an zu ermöglichen. Die Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen schreibt fest, dass Kinder ein Recht auf angemessene Förderung, Bildung und Teilhabe haben. Dabei stehen Bund, Länder, Gemeinden sowie Unternehmen, Organisationen, Wohlfahrtsverbände und Sozialpartner gemeinsam in der Verantwortung.

21.09.2011 Artikel

Öffentliche Petitionen im Internet stärken Dialog mit den Bürgern

16 849 Eingaben haben Bürgerinnen und Bürger im Jahr 2010 beim Petitionsausschuss des Bundestages eingereicht. Dieses Ergebnis teilt der Jahresbericht des Petitionsausschusses mit. Darüber hat das Parlament am 21. September 2011diskutiert . Die Gesamtzahl der Petitionen ist zwar im Vergleich zum Vorjahr um etwa 2 000 gesunken. 5 780 Eingaben sind auf elektronischem Wege, also als Web-Formular über www.bundestag.de, eingegangen. Werden die Massenzuschriften hinzu gezählt sowie die Unterschriftenlisten und die elektronischen Mitzeichnungen der öffentlichen Petitionen kommen 1,8 Millionen Personen zusammen, die sich an den Bundestag wandten und eine Petition unterstützten. Der Ausschuss behandelte 2010 15 993 Petitionen. Darin waren auch Eingaben aus dem Vorjahr enthalten, die nicht in der Frist eines Jahres bearbeitet werden konnten.

21.09.2011 Artikel

Rentenbeiträge für behinderte Menschen müssen erhalten bleiben

Die 1. Lesung des Regierungsentwurfs für eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze steht heute auf der Tagesordnung des Bundestages. Was da als technisch anmutendes Änderungsgesetz daherkommt, birgt aus Sicht der Sozialdemokraten sozial- und arbeitsmarktpolitischen Sprengstoff. Auf den die SPD schon zum Kabinettsbeschluss hinwies.

20.09.2011 Artikel

Sachverständige im Haushaltsausschuss

Kein Thema wird das Leben in Deutschland auf Dauer mehr beeinflussen als die Zukunft des Euro. Keine Aufgabe ist wichtiger als die Sicherung einer gemeinsamen europäischen Zukunft. Ein starkes, vereintes Europa hat gerade für die Deutschen viele Vorteile. Das betrifft nicht nur den Gedanken an fortdauernden Frieden, sondern auch die Globalisierung.

20.09.2011 Standpunkt

Müde, ratlos, planlos - Die Koalition ist am Ende

Die Kanzlerin laviert ohne Mehrheit, die CSU macht Stimmung gegen die eigene Schwesterpartei, die FDP droht gar mit Koalitionsbruch. Inmitten der europäischen Krise hat Deutschland keine Regierung mehr, die diesen Namen verdient.

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