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26.09.2011 Artikel

Zukunft des BAföG

Das BAföG steht wie kein anderes Gesetz für Gerechtigkeit und gleiche Chancen in der Bildung. 1971 von der damaligen SPD-geführten Regierungskoalition eingeführt, feierte das BAföG kürzlich seinen 40. Geburtstag. Anlass für die SPD-Bundestagsfraktion, im Rahmen einer Fachkonferenz mit Studierenden und Hochschulvertretern Bilanz zu ziehen – und vor allem der Frage nachzugehen, wie ein BAföG aussehen muss, das auch in den kommenden 40 Jahren erfolgreich Zukunftschancen schafft.

23.09.2011 Artikel

Haushaltsberatungen: Verkehrsinvestitionen

23.09.2011 | Hin und Her macht Taschen leer – auf keinen anderen Minister der schwarz-gelben Regierungskoalition trifft das mehr zu als auf Verkehrsminister Peter Ramsauer. Die aktuellen Beratungen zum Bundeshaushalt für das Jahr 2012 sind für ihn ein politischer Offenbarungseid. Denn sie zeigen einmal mehr, dass Ramsauer ein Minister ohne Portefeuille ist: keine Ideen, keine Linie, kein Geld. Während seine Kabinettskollegen sich ihren Anteil sichern, schaut Ramsauer mut- und kraftlos zu – und muss sich am Ende mit nicht einmal 10 Milliarden Euro für Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur begnügen.

23.09.2011 Artikel

Kinderrechte in Deutschland umfassend stärken

23.09.2011 | Anlässlich des Weltkindertages am 20. September hat die SPD-Bundestagsfraktion ihren Antrag „Kinderrechte in Deutschland umfassend stärken“ in den Bundestag eingebracht. Am 23. September hat ihn der Bundestag beraten. Seit vielen Jahren setzt sich die SPD für die Aufnahme der Kinderrechte ins Grundgesetz ein. Die damit verbundene Änderung des Grundgesetzes lehnt bild laufende Kinder die Union nach wie vor ab.

23.09.2011 Artikel

Patientenbedürfnisse als Maßstab für medizinische Versorgung

Am 23. September 2011hat der Bundestag den Entwurf der Bundesregierung eines GKV-Versorgungsstrukturgesetzes in 1. Lesung im Bundestag beraten. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert daran, dass Schwarz-Gelb das Gesetz aus der Perspektive der Ärzte geschrieben habe und nicht aus Sicht der Patientinnen und Patienten. Bereits im April 2011 hatte die Arbeitsgruppe Gesundheit der SPD-Bundestagsfraktion ein umfassendes Positionspapier zu einem Versorgungsgesetz vorgelegt. Darin wurden die Bedürfnisse von Patientinnen und Patienten als Maßstab für ein entsprechendes Gesetz beschrieben.

23.09.2011 Artikel

Schwarz-Gelb verschlechtert Chancen am Arbeitsmarkt

Mit den Stimmen von Union und FDP hat der Bundestag heute das schwarz-gelbe Gesetz zur Verschlechterung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente beschlossen. Die Koalitionsparteien flankieren damit die massiven Kürzungen bei der Arbeitsförderung, die sie bereits im vergangenen Jahr beschlossen hatten. Bei der SPD-Fraktion treffen die Maßnahmen auf heftige Kritik. Es droht die Spaltung des Arbeitsmarktes – in gefragte Fachkräfte und abgehängte Langzeitarbeitslose.

23.09.2011 Artikel

Personaloffensive für den wissenschaftlichen Nachwuchs

Die SPD-Fraktion macht sich für bessere Arbeitsbedingungen und verlässliche Karriereperspektiven des wissenschaftlichen Nachwuchses stark. In einem Antrag fordern die Sozialdemokraten unter anderem eine Personaloffensive anden Hochschulen.

22.09.2011 Interview

Ohne Kanzlermehrheit ist Merkel gescheitert

Kurzatmiges Euro-Krisenmanagement bringt nichts, rüffelt SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier die Arbeit der Bundesregierung. Im Gespräch mit der Passauer Neuen Presse fordert Steinmeier einen Zeitplan "zur Beseitigung der Geburtsfehler der Währungsunion." Es dürfe nicht mehr vorkommen, "dass einzelne Mitgliedstaaten Steuerdumping betreiben und dann, wenn die Kassen leer sind, nach Hilfe der Gemeinschaft rufen."

22.09.2011 Artikel

SPD-Fraktion begrüßt Aufhebung des Internetsperrgesetzes

Eine der größten Herausforderungen des Internetzeitalters ist die wirksame und nachhaltige Bekämpfung von Kinderpornographie im Netz. Das Problem birgt nicht nur technologische Facetten wie etwa das Nachwachsen von entsprechenden Seiten und der ausländische Standort von Servern, sondern auch juristische wie die Frage, ob derartige Seiten gelöscht oder gesperrt werden sollen.

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z.B. 08.11.2024
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