Artikel

06.10.2011 Artikel

Politik an den Grenzen des Wachstums

Ein Beitrag von Michael Müller, Staatssekretär a. D. im Umweltministerium.
Seit einigen Jahren baut sich etwas auf, was wir noch nicht richtig begreifen, aber was uns bis weit in die Mitte der Gesellschaft hinein tief beunruhigt. Dass etwas Besonderes in der Luft liegt, dieses Gefühl hat heute fast jeder. Alte Gewohnheiten brechen weg, Routinen funktionieren nicht mehr, Gewissheiten lösen sich auf.

06.10.2011 Artikel

Politik an den Grenzen des Wachstums

Michael Müller: Die Politik ist gefordert, eine Antwort auf die Frage zu geben, die sich damit wieder mit aller Macht stellt: Wie ist Fortschritt möglich? Doch sie gestaltet nicht, sondern lässt sich von mächtigen Interessen treiben und reagiert nur auf die aufbrechenden Krisen und Erschütterungen.

04.10.2011 Standpunkt

Geld allein ist keine Lösung

Längerfristig wird Griechenland nur auf die Beine kommen, wenn das Land mit europäischer Hilfe einen engagierten Modernisierungskurs verfolgt. Geld dafür kann mobilisiert werden. Die EU-Kommission verfügt noch über Restmittel aus den Struktur- und Kohäsionsfonds von über 200 Milliarden Euro. Zusätzliche Mittel können aus der Finanztransaktionssteuer kommen.

30.09.2011 Artikel

50 Jahre deutsche Entwicklungszusammenarbeit

50 Jahre nach der Gründung des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit ist es Zeit, zum runden Geburtstag einen Blick zurückzuwerfen auf viele Jahre erfolgreicher, vor allem sozialdemokratisch geprägter Politik. Es ist aber auch Zeit, die aktuelle Entwicklungspolitik der schwarz-gelben Regierung und deren teils verheerende Zwischenbilanz nach zwei Jahren kritisch zu beleuchten. Nicht weniger als der weltweit gute Ruf der deutschen Entwicklungspolitik steht auf dem Spiel.

30.09.2011 Artikel

Sachgrundlose Befristung abschaffen

Unsichere Beschäftigung auf Zeit nimmt zu. Der Anteil befristeter Beschäftigung ist in den vergangenen Jahren gestiegen. Inzwischen wird bereits jeder zweite neue Arbeitsvertrag befristet abgeschlossen.

30.09.2011 Artikel

Fachkonferenz: Pflege als gesamtgesellschaftliche Aufgabe stärken

Das Orientierungspapier der SPD-Bundestagsfraktion zur Pflegereform wurde am 29.09. auf einer Fachkonferenz mit rund 240 Teilnehmerinnen und Teilnehmern intensiv diskutiert. Die Vorschläge der Sozialdemokraten erhielten viel Zustimmung und es gab eine Reihe von Anregungen, die nun in den weiteren Arbeitsprozess miteinfließen werden. In einem waren sich alle einig: gute Pflege kostet mehr und dies müsse sozial gerecht finanziert werden.

29.09.2011 Interview

Europa ist unsere Hoffnung auf weitere Jahrzehnte Frieden und Wohlstand

Europa hätte 60 Jahre Frieden und ein Maß an Wohlstand für Deutschland erbracht, das vor Jahrzehnten unvorstellbar schien. Die Deutsche Einheit wäre ohne Europa nicht möglich gewesen. Das sei die Geschichte. Nun sei zu begründen, warum Europa unsere Zukunft ist. „Europa ist unsere Hoffnung auf weitere Jahrzehnte Frieden und Wohlstand. Nur gemeinsam sind wir stark genug, im weltweiten Wettbewerb standzuhalten, unsere Freiheit zu verteidigen und Frieden zu bewahren”, so Steinmeier.

29.09.2011 Interview

Euro-Rettungsschirm: Regierung legt nicht die ganze Wahrheit auf den Tisch

Seine Fraktion hätte die Zeit genutzt, um offen Fragen zum erweiterten Rettungsschirm zu beantworten und Risiken sowie Alternativen im Gespräch mit den Fachleuten zu bewerten. Allerdings kann niemand sicher sein, dass die Regierung diesmal die ganze Wahrheit auf den Tisch legt. Bisher kam alles nur scheibchenweise ans Licht, weil Kanzlerin Merkel sich nicht traut, ihrer Partei und auch der FDP reinen Wein einzuschenken.

29.09.2011 Artikel

Stasi-Gesetzentwurf der Koalition wirft rechtsstaatliche Bedenken auf

29.09.2011 | Das so genannte Stasi-Unterlagen-Gesetz ist ein Gesetz mit befristerer Geltungsdauer. Es sollte eigentlich 2011 auslaufen. Das ungebrochene Interesse an der Akteneinsicht macht aber eine Verlängerung des Gesetzes bis 2019 notwendig. Das Gesetz erlaubt es nicht nur Journalisten und Historikern, Einsicht in die Unterlagen zu nehmen, sondern auch die Möglichkeit fürArbeitgeber im öffentlichen Dienst, eventuelle Stasi-Unterlagen ihrer Beschäftigten einzusehen.

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