Artikel

26.10.2011 Artikel

Rainer Arnold sieht gravierende Folgen bei Standortschließungen

Jede Entscheidung gegen einen Ort hat schwere Folgen für die Soldaten, die zivilen Mitarebeiter und die Städte und Kommunen. Nun müssen ein Hilfsprogramm für die betroffenen Regionen und sozialveträgliche Lösungen für die Betroffenen folgen, fordert Rainer Arnold.

25.10.2011 Artikel

Startschuss zum Zukunftsdialog Integration

Wie funktioniert Integration vor Ort in den Kommunen? Was klappt gut, was weniger? Welche guten Praxisbeispiele lassen sich auf andere Regionen übertragen? Diesen Fragen werden sich die Abgeordneten der SPD-Fraktion in den nächsten Wochen in ihren Wahlkreisen verstärkt widmen.

25.10.2011 Artikel

Steinmeier: „Carte Blanche“ kann es nicht geben

Die SPD-Fraktion hat sich mit Union, FDP und Grünen auf einen gemeinsamen Antrag zum bevorstehenden Euro-Gipfel verständigt. In dem Antrag ziehen die Fraktionen Grenzen für die Verhandlungen der Kanzlerin am Mittwoch in Brüssel. Die konkreten Leitlinien zum Euro-Rettungsschirm sollen erst nach dem Gipfel erarbeitet werden. Die SPD-Fraktion konnte durchsetzen, dass diese anschließend dem Parlament zur Abstimmung vorgelegt werden müssen.

25.10.2011 Standpunkt

Eine seriöse Regierung darf sich so nicht verhalten

Die Koalition hat ein Problem mit der Wahrheit. Sie fällt immer wieder in dasselbe Muster. Zuerst verschweigt sie die Risiken, dann beschimpft sie diejenigen, die aussprechen, was offenkundig ist, schließlich schwenkt sie kleinlaut auf die Position der Opposition ein. So verhalten sich notorische Spieler, die beim Betrug ertappt werden.

24.10.2011 Artikel

SPD-Fraktionsvize Joachim Poß: "Peinlicher Vorgang für Schäuble"

Am Freitagabend trafen sich die Kanzlerin, ihr Vize Philipp Rösler (FDP) und CSU-Chef Horst Seehofer im Kanzleramt, um über strittige Themen in ihrer Koalition zu diskutieren. Tags zuvor hatten Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und Rösler Steuersenkungen für 2013 angekündigt. Horst Seehofer wurde dabei übergangen und stellte alles sofort wieder infrage; das Vorhaben wurde kassiert - zunächst.

24.10.2011 Artikel

SPD-Fraktion setzt sich durch: Bundestag stimmt über EFSF-Hebelung ab

Nach der Sondersitzung der SPD-Fraktion am 21. Oktober hat der Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier das Chaos rund um den EU-Gipfel am 23. Oktober als einen „unglaublichen Vorgang“ bezeichnet. Die Verschiebung eines Ratstreffens, die kurzfristige Absage einer Regierungserklärung und die scheibchenweise Informierung der Öffentlichkeit zeige die Unfähigkeit dieser Koalition.

21.10.2011 Artikel

Für eine bessere Bildungssituation weltweit

Bildung ist Menschenrecht, Voraussetzung der persönlichen Entwicklung und gesellschaftlichen Teilhabe. Umso wichtiger ist es, dass freier Zugang zu Bildung jedem Kind und Erwachsenen ermöglicht wird. Leider ist dies nicht überall der Fall. Daher fordert die SPD, dass Bildung und Ausbildung weiterhin als Schwerpunkt der deutschen Entwicklungszusammenarbeit ausgebaut wird.

21.10.2011 Artikel

Demografischer Wandel: Schwarz-Gelb ohne Konzept

Die Menschen in unserem Land werden immer älter. Gleichzeitig kommen immer weniger Kinder zur Welt. Diese Veränderungen bei der Bevölkerungszahl und -struktur haben langfristige Auswirkungen auf gesellschaftliche Entwicklungen. Die Herausforderung für die Politik ist es, den Bürgerinnen und Bürgern auch unter veränderten Rahmenbedingungen Sicherheit zu geben und ihnen einen guten Lebensstandard zu ermöglichen.

21.10.2011 Artikel

Schlichtung für Luftfahrtunternehmen einführen

Immer wieder sind Reisende mit Verspätungen oder Ausfällen der Bahn und auch im Flugverkehr konfrontiert. Häufig funktioniert auch der Gepäcktransport nicht zufriedenstellend. Auch wenn die Große Koalition die Rechte von Reisenden verbessert hat, führen diese und andere Unannehmlickeiten immer wieder zu strittigen Auseinandersetzungen mit den Verkehrsträgern. Deshalb besteht im Verkehrsbereich ein großer Bedarf an außergerichtlicher Streitbeilegung zwischen Verbraucherinnen und Verbrauchern und Unternehmen.

20.10.2011 Interview

Entscheidung des Europäischen Rats zum EFSF muss sitzen

Er werde keine Zustimmung zu einem europäischen Beschluss geben, der ihm noch nicht vorliege, sagte Steinmeier. Die SPD werde sich die Risiken sehr genau anschauen. Da er sich keinen Beschluss vorstellen könne, der ohne Erhöhung des Haftungsrisikos auskommt, könne er sich auch keine Lösung vorstellen, die ohne erneute Befassung des Bundestages auskommen wird.

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