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01.12.2011 Artikel

Tag des Barrierefreien Tourismus auf der ITB

Die Internationale Tourismusbörse (ITB), die jährlich in Berlin stattfindet, ist die weltweit führende Messe der Reiseindustrie und ein Aushängeschild des Deutschlandtourismus. Die Messe stellt eine einmalige Plattform für die Tourismuswirtschaft dar. Dennoch fehlt auf der Messe noch ein eindeutiges Bekenntnis Deutschlands zur Schaffung von Barrierefreiheit, auf die Menschen mit Behinderung zur Teilhabe am Tourismus angewiesen sind.

30.11.2011 Artikel

SPD-Fraktion legt eigene Bewertung der Kunduz-Affäre vor

In der Nacht vom 3. auf den 4. September 2009 kam es zum folgenschwersten militärischen Waffeneinsatz in der Geschichte der Bundeswehr. Bei der Bombardierung eines Tanklasters kamen mindestens 83 zivile Opfer ums Leben. Rücktritte und Demissionen waren die Folge. Doch wie konnte es überhaupt zu der Katastrophe kommen? Und wer hat wann was gewusst?

29.11.2011 Artikel

Das Merkelsche Gesetz greift wieder

Vor der Fraktionssitzung am 29. November nahm Frank-Walter Steinmeier Stellung zu den rasanten Entwicklungen in der Schuldenkrise der Euro-Zone. Diese Krise sei die tiefste seit Bestehen der Europäischen Union, sagte der Franktionschef.

29.11.2011 Artikel

Offenen Umgang mit Homosexualität im Profisport stärker fördern

Homosexuelle Profisportler gibt es ohne Zweifel, doch sie haben Angst, denn Diskriminierungen sind im Profisport - besonders im Fußball - noch immer weit verbreitet. Die Sozialdemokraten wollen den Sportlerinnen und Sportlern helfen, mit ihrer sexuellen Identität offen umgehen zu können, und fordern die Bundesregierung zu weitreichenden Maßnahmen auf.

29.11.2011 Standpunkt

Ein neues Wachstumsmodell

Europa braucht eine Umkehrung der Logik der Spaltung. Wir brauchen ein unzweifelhaftes politisches Signal der gemeinsamen Handlungsfähigkeit. Und wir brauchen ein europäisches Modernisierungs- und Investitionsprojekt, das die Weichen Richtung Realwirtschaft stellt und ein neues nachhaltiges Wachstumsmodell ermöglicht.

26.11.2011 Interview

Europa ist kein Selbstläufer

Der SPD-Fraktionschef spricht über die Vorteile der Europäischen Union, die Gestaltung Europas für die Zukunft, seine Rolle in der SPD-Fraktion und darüber, warum es kein künftiges Kabinett Merkel mehr geben wird.

25.11.2011 Artikel

SPD begrüßt Stopp für Kreislaufwirtschaftsgesetz im Bundesrat

Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung das von der schwarz-gelben Bundesregierung beschlossene Kreislaufwirtschaftsgesetz abgelehnt und den Vermittlungsausschuss angerufen. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Entscheidung der Länderkammer, denn das Gesetz hätte die Zuständigkeiten der kommunalen Abfallentsorger zugunsten der privaten Abfallunternehmen gefährdet. Nun muss der Vermittlungsausschuss den Kurs korrigieren.

25.11.2011 Artikel

Was die SPD-Fraktion von der Bundesregierung für 2012 fordert

Das Leitmotiv dieser Regierung zeigt sich besonders in der Haushaltspolitik: Schwarz-Gelb kann es einfach nicht. Der Bundeshaushalt 2012 und die Finanzplanung bis 2015 folgen diesem Nichtkönnen und steuern Deutschland in eine besorgniserregende Richtung. Hier die Forderungen und Alternativen der Sozialdemokraten.

24.11.2011 Artikel

Politische Prioritäten für den Mittelfristigen Finanzrahmen der EU setzen

Mit dem Mehrjährigen Finanzrahmen für die Zeit von 2014 bis 2020 geht es um die EU-Haushaltsmittel für die Neuaufstellung Europas nach der Krise und die weitere Sicherung der europäischen Integration. Als Grundlage für die Verhandlungen fordert die SPD-Fraktion, dass politische und strategische Prioritäten gesetzt werden. Vor allem soll die Wachstumsstrategie „EU 2020“ angemessen berücksichtigt werden.

24.11.2011 Artikel

Kinderrechte müssen in Deutschland massiv gestärkt werden

Wenige Tage nach dem Internationalen Tag der Kinderrechte fand im Bundestag eine Debatte über die Rechte von Kindern im Bundestag statt. Seit Jahren blockiert die Fraktion von CDU/CSU ihre Festschreibung im Grundgesetz. Auch in der Öffentlichkeit sind die Kinderrechte nicht ausreichend bekannt. Die SPD-Fraktion will, dass diese Rechte für alle Kinder und Jugendliche in Deutschland beachtet werden und hat dazu einen Antrag eingebracht.