Artikel

26.01.2012 Artikel

SPD gestaltet erstmals Antrag in Leichter Sprache – Kultur für alle

Die SPD hat ihren Antrag in Leichte Sprache übersetzen lassen, damit ihn möglichst alle verstehen können - besonders diejenigen, für die der Antrag Verbesserungen bringen soll. Dazu zählen auch Menschen mit Lern- oder Konzentrationsschwierigkeiten, mit Altersdemenz oder Menschen, die die deutsche Sprache erst erlernen. Vergleichen Sie hier Original und Übersetzung.

26.01.2012 Artikel

SPD-Fraktion will Spekulation mit agrarischen Rohstoffen verhindern

Sowohl die Landwirte als auch die Händler können sich immer weniger auf die Warenterminbörsen verlassen, um den richtigen Zeitpunkt für den Verkauf bzw. Kauf der Agrarprodukte zu bestimmen. Spekulationen verstärken die Preisschwankungen auf dem Weltmarkt und hemmen im Ergebnis Investitionen in die Zukunft.

25.01.2012 Artikel

Positionspapier zur sozialdemokratischen Industriepolitik

Die SPD-Fraktion hat gestern ein Positionspapier zur sozialdemokratischen Industriepolitik beschlossen. Es soll dazu beitragen, den Diskurs über die notwendige Modernisierung der Industrie voranzubringen. Deutschland muss durch eine zukunftsorientierte Industriepolitik wieder besser regiert werden: Ein industriepolitisches „Weiter so“ – wie es die Bundesregierung in ihrem Ende 2010 vorgestellten Konzept zur Industriepolitik präsentiert hat - wird den Herausforderungen nicht gerecht.

25.01.2012 Artikel

SPD-Bundestagsfraktion kritisiert Niebels Vetternwirtschaft

Der Deutsche Bundestag hat am Mittwoch in einer Aktuellen Stunde die umstrittene Personalpolitik von Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) thematisiert. Dieser vergrößere seit Monaten das Entwicklungsministerium, um FDP-Mitglieder mit Posten zu versorgen, so der Vorwurf. „Das Maß ist voll. Wir lassen nicht zu, dass das Ministerium zu einem Versorgungswerk für die FDP verkommt“, sagte Sascha Raabe, entwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion.

25.01.2012 Artikel

SPD-Bundestagsfraktion kritisiert Niebels Vetternwirtschaft

Der Deutsche Bundestag hat am Mittwoch in einer Aktuellen Stunde die umstrittene Personalpolitik von Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) thematisiert. Dieser vergrößere seit Monaten das Entwicklungsministerium, um FDP-Mitglieder mit Posten zu versorgen, so der Vorwurf. „Das Maß ist voll. Wir lassen nicht zu, dass das Ministerium zu einem Versorgungswerk für die FDP verkommt“, sagte Sascha Raabe, entwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion.

24.01.2012 Standpunkt

Wir brauchen eine Wachstumsstrategie für Europa

Die Bundesregierung muss sich bewegen. Wir brauchen eine Wachstumsstrategie für Europa, von der Deutschland ganz besonders profitieren würde. Wir brauchen ein Programm der industriellen Erneuerung, das Europa als Produktionsstandort und Ausrüster für ein nachhaltiges Wohlstandsmodell positioniert. Und wir brauchen die Umsatzsteuer auf Finanzgeschäfte, um Investitionen zu finanzieren und einen Richtungswechsel zur Realwirtschaft einzuleiten.

24.01.2012 Artikel

Steinmeier kritisiert Cliquenwirtschaft von FDP-Minister Niebel

Frank-Walter Steinmeier hat die Personalpolitik von Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP) scharf kritisiert. Pressemeldungen, wonach offenbar 180 neue Stellen im Ministerium mit Parteifreunden der FDP besetzt werden sollen, bezeichnete Steinmeier als empörend. Vor seinem Amtsantritt hatte Niebel noch die Abschaffung des Bundesministeriums für Entwicklung und wirtschaftliche Zusammensarbeit gefordert.

24.01.2012 Artikel

Gleichstellungsbericht fristet kümmerliches Dasein

Vor einem Jahr übergab die Sachverständigenkommission der Bundesregierung ihr Gutachten zum Ersten Gleichstellungsbericht - für das Zukunftsprojekt Gleichstellung der SPD-Bundestagsfraktion war das Anlass für eine Zwischenbilanz: Welche Schlussfolgerungen hat die Bundesregierung seit Übergabe des Gutachtens aus den Empfehlungen der Kommission gezogen? Und wo genau besteht gleichstellungspolitischer Handlungsbedarf? Darüber diskutierten etwa 120 TeilnehmerInnen am 24. Januar 2012.

24.01.2012 Artikel

Fraktionsbeschluss zur Endlagersuche für Atommüll

Die SPD-Bundestagsfraktion hat ein Konzept für die Suche nach einem Atommüll-Endlager beschlossen. Das Papier stellt ein gänzlich neues Verfahren für die Standortsuche vor. "Nach Bekanntwerden unseres Konzepts Anfang dieses Jahres, ist heute der Entwurf der Bundesregierung öffentlich geworden. Es freut uns sehr, dass die Bundesregierung dieses - für hunderte von Generationen - so wichtige Thema entdeckt hat und offenbar ernst nimmt," erklären Matthias Miersch und Ute Vogt.

24.01.2012 Artikel

SPD-Fraktion fordert nationale Digitalisierungsstrategie

Bücher elektronisch verfügbar zu machen ist zwar kompliziert, bietet aus Sicht der SPD-Fraktion aber einmalige Chancen im Umgang mit Kulturgütern. Denn das gewährleistet den breiten Zugang zu verschiedensten kulturellen Werken. Eine nationale Strategie zur Digitalisierung soll festlegen, nach welchen Standards, Prioritäten und mit welchen Ressourcen die Kultureinrichtungen auf Bundes- und Länderebene Kulturgüter digitalisieren. Dazu hat die Fraktion einen Antrag formuliert.

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z.B. 08.11.2024
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