Artikel

09.02.2012 Artikel

„It’s the real economy, stupid!“

Fast ein Viertel unserer Wertschöpfung wird in der Industrie erwirtschaftet. Zwei Drittel aller Arbeitsplätze hängen von der industriellen Produktion ab. Die SPD-Fraktion hat jetzt ihr Konzept zur Modernisierung des Industriestandorts Deutschland in den Bundestag eingebracht. „Wir brauchen eine Stärkung der realen Wertschöpfung und nicht der Finanzwirtschaft“, sagte SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil in der Parlamentsdebatte.

08.02.2012 Interview

Es ist eine Pflicht, den Druck auf Syrien zu erhöhen

Frank-Walter Steinmeier spricht im Interview über die dramatische Lage in Syrien, den Zeitdruck bei Griechenland, die Frage nach einer europäischen Ratingagentur und die wahren Gegner der SPD.

07.02.2012 Standpunkt

Die Stabilität unseres Stromnetzes ist einer Belastungsprobe ausgesetzt

Der Kälteeinbruch der vergangenen Tage zeigt, dass unsere Netzstabilität angespannt ist. Die Energiewende bleibt darum das wichtigste Umbauprojekt dieses Jahrzehnts. Doch sie droht am Regierungschaos zu scheitern – mit unabsehbar negativen Folgen für die Verbraucher und für die Industrie in Deutschland. Es fehlt eine konzentrierte Steuerung. Wir brauchen die politische Kompetenz für Energiepolitik und Netzausbau in einer Hand.

07.02.2012 Artikel

Steinmeier zeigt sich enttäuscht über UN-Sicherheitsrat

Steinmeier zur Hauptstadtpresse: Nun müssen alle Hoffnungen auf die arabischen Staaten gesetzt werden, dass die ihren Druck auf Damaskus nochmals erhöhen. Ein weiteres Thema dieser Sitzungswoche ist für ihn die Handlungsunfähigkeit der Bundesregierung bei der Energiewende.

07.02.2012 Artikel

Soziale Lage der Filmschaffenden verbessern

Im Vorfeld der diesjährigen Berlinale hat sich die Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion mit Vertretern der Filmschaffenden getroffen, um über deren soziale Lage zu sprechen.

06.02.2012 Artikel

Von der Bundesverkehrswegeplanung zur Bundesverkehrsnetzplanung

Die SPD-Bundestagsfraktion hat Vorschläge für eine grundlegende Reform der Bundesverkehrswegeplanung vorgelegt und heute im Rahmen eines Werkstattgesprächs mit Vertretern gesellschaftlicher Gruppen sowie Verkehrspolitikern aus den Ländern diskutiert. Ziel ist es, den Reformstau in der Verkehrspolitik des Bundes aufzulösen und den Bau von Verkehrswegen wirtschaftlicher, umweltfreundlicher und bürgernäher zu gestalten.

04.02.2012 Artikel

Europas Industrie erneuern

Europa stecken zwei Jahre verzweifelter Krisenbekämpfung in den Knochen. Sie versucht, immer neue Verschuldung mit immer neuen Krediten und neue Kredite mit immer neuen Sparauflagen zu beantworten. Die Folgen sind verschärfte Rezessionsgefahren. Wir brauchen jetzt den Kurswechsel zu einer weit konsistenteren und präziseren Strategie. Die zentrale Aufgabe ist ein wirklich umfassendes europäisches Investitionsprogramm.

02.02.2012 Artikel

Frank-Walter Steinmeier und Carola Reimann wollen mehr Organspender gewinnen

Am 1. Februar 2012 diskutierten der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier und die Vorsitzende des Gesundheitsausschusses des Bundestages, Carola Reimann, in Braunschweig mit Expertinnen und Experten sowie 250 Gästen über das Thema Organspende. Beide sprachen sich für eine gesetzliche Neuregelung durch die Einführung der sogenannten Entscheidungslösung aus.

02.02.2012 Artikel

Aydan Özoguz spricht Grußwort bei Auftritt von Sängerin Aynur Aydin

Wie funktioniert Integration? Was ist das überhaupt? Eine Woche lang planen Schüler ein Live-Konzert der türkischen Sängerin Aynur Aydin und befragen auf den Straßen Passanten zur Integration. Aydan Özoguz eröffnet das Konzert in der Schulaula - und zeigt sich begeistert vom Konzept und Engagement der Kinder. Eine Reportage.

31.01.2012 Artikel

EU-Gipfel löst drängende Probleme nicht

Die Ergebnisse des EU-Gipfels sind enttäuschend: Der so genannte Fiskalpakt löst keines der drängenden Probleme in der Euro-Zone. Die Bundesregierung drückt sich um die Frage, ob der Euro-Rettungsschirm aufgestockt werden muss. Wachstumsprogramm? Finanztransaktionssteuer? Fehlanzeige.