Artikel

04.05.2012 Artikel

Fracking nur unter strengen Auflagen zulassen

Fracking – die unkonventionelle Förderung von Erdgas verunsichert die Bevölkerung, in den Gebieten Deutschlands, wo relevante Erdgasvorkommen vermutet werden. Diese Fördermethode birgt Risiken für unser Trinkwasser. Denn beim Fracking werden giftige chemische Substanzen eingesetzt, um das Gas aus der Erde zu holen. Bundesumweltminister Röttgen legt mal wieder die Hände in den Schoß. Am 10. Mai wird es dazu eine Debatte im Bundestag geben.

02.05.2012 Artikel

Zwei Jahre starke Opposition

Attacke und Alternativen - unter diesen Schlagworten lässt sich die Arbeit der SPD-Bundestagsfraktion in ihrer Rolle als stärkste Oppositionsfraktion zusammenfassen. Nach zwei Jahren können wir sagen: Wir haben die Feuerprobe in der Opposition bestanden. Unsere Halbzeitbilanz kann sich sehen lassen.
02.05.2012 O-Ton von Hubertus Heil zum Energiegipfel im Kanzleramt

"Schlechter Witz"

Die Bundesregierung gefährde in den nächsten Jahren die Versorgungssicherheit und die Preisstabilität - zum Schaden von Verbrauchern und Wirtschaft, so Hubertus Heil.

30.04.2012 Interview

Der Norden muss wieder zusammenrücken

Der Fraktionschef der SPD spricht im Interview mit dem Hamburger Abendblatt über die Wahl in Schleswig-Holstein, das geplante Betreuungsgeld, die Energiewende und seine Rolle in der Troika.

28.04.2012 Interview

Die Piraten sind die neuen, besseren Liberalen

Der Fraktionsgeschäftsführer spricht im Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung über das Phänomen Piratenpartei, das wahre Gesicht der Union, Angela Merkels neue Einsamkeit in Europa und die verschlafene Energiewende.

27.04.2012 Artikel

Global denken – Lokal handeln

Am 25. April 2012 fand zum vierten Mal die Nachhaltigkeitskonferenz der SPD-Bundestagsfraktion mit einem Markt der Möglichkeiten statt. 50 Initiativen aus ganz Deutschland waren dazu nach Berlin gekommen. Viele SPD-Abgeordnete nutzten die Gelegenheit, mit Initiativen aus ihren Wahlkreisen ins Gespräch zu kommen.

26.04.2012 Interview

Fantasieloses Sparen ist kein Ausweg aus der Krise

Seit Wochen gibt es keine Verhandlungsangebote seitens der Regierung zum Fiskalpakt. Dabei ist Schwarz-Gelb auf die Zustimmung der SPD im Parlament angewiesen. "Längst ist klar, dass der Zeitplan der Regierung, Rettungsschirm ESM und Fiskalpakt Ende Mai vom Bundestag beschließen zu lassen, nicht zu halten ist," sagt Frank-Walter Steinmeier im Interview. Deshalb sei es unverständlich, wie sie die Dinge treiben lasse.

26.04.2012 Artikel

Ein schwarz-gelbes Pflegereförmchen erntet breite Kritik

Nach großspurigen Ankündigungen legt Schwarz-Gelb ein "Pflegereförmchen" vor und verschiebt die Reform des Pflegebedürftigkeitsbegriffs. Diesem mageren Ergebnis stellte die SPD-Fraktion in der heutigen Debatte ihr Gesamtkonzept für eine Pflegereform entgegen. Dazu gehört die Einführung von fünf Pflegestufen, um die Bedürfnisse Demenzerkrankten besser zu berücksichtigen. Außerdem sollen die Bezahlung der Pflegekräfte und ihre Arbeitsbedingungen verbessert werden.

26.04.2012 Artikel

Eva Högl informiert zum Untersuchungsausschuss

Der Untersuchungsausschuss beginnt mit den Zeugenvernehmungen. Aus den Akten wird deutlich, dass die amerikanische Bundespolizei FBI im Sommer 2007 eine Analyse anfertigte zu den Morden. Ergebnis: Ein ausländerfeindlicher Hintergund ist wahrscheinlich. Dem wurde offenbar nicht weiter nachgegangen. Högl: "Das wollen wir mit den Zeugen erörtern."

26.04.2012 Artikel

Deutsche nukleare Abrüstungspolitik weiterentwickeln

Mit einer Großen Anfrage wirft die SPD-Bundestagsfraktion ein Schlaglicht auf die Umsetzung der Forderungen. Vieles wurde seitens der Regierung noch nicht erfüllt. Sie muss ihren Verpflichtungen in der Nichtverbreitungspolitik gemeinsam mit der NATO und den internationalen Partnern nachkommen.

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