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23.05.2012 Artikel

Kreativpakt statt Kulturkampf

Der Streit um das Urheberrecht im Internet spitzt sich zu. Die Sprache wird unversöhnlicher, und der Streit wird militanter. Er verkennt, dass Urheber, Nutzer und Verwerter sich gegenseitig brauchen. Ein fairer Ausgleich kann nur im Dialog geschehen. Lars Klingbeil, netzpolitischer Sprecher, und Burkhard Lischka, rechtspolitischer Sprecher, erläutern in einem Videostatement die Positionen der SPD-Bundestagsfraktion.

23.05.2012 O-Ton von Ulrich Kelber zur Energiewende

Probe aufs Exempel

Kanzlerin Merkel müsse die Energiewende konsequent umsetzen, so Ulrich Kelber.

23.05.2012 O-Ton von Elke Ferner zur Gesundheitspolitik

"Kein Fortschritt für die Betroffenen"

Der Kabinettsbeschluss zum Gesetz zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten sei nur ein Placebo, meint Elke Ferner, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion.

22.05.2012 Standpunkt

Wir müssen die Zeit nach Merkel vorbereiten

Erst das Lospoltern von Horst Seehofer gegen Röttgen, gegen Merkel, gegen die Koalition im TV. Dann der Röttgen-Rauswurf. Souveränität einer Kanzlerin sieht anders aus. Es wird einsam um Merkel. Der Zerfall ihrer Regierung schreitet voran. Unsere Fraktion wird gebraucht. Deutschland darf vor den Risiken, von der Energiewende bis zur sozialen Spaltung der Gesellschaft, nicht die Augen verschließen. Wir haben große Aufgaben zu stemmen. Deshalb laden wir zu einem Zukunftskongress nach Berlin ein.

21.05.2012 Artikel

SPD-Fraktion stellt zwölf Thesen zum Urheberrecht vor

Der Streit um das Urheberrecht hat sich zu einem der zentralen Konflikte der digitalen Gesellschaft entwickelt. Unterschiedliche Interessen von Urhebern, Verwertern, Nutzern und Konsumenten stehen sich häufig scheinbar unversöhnlich gegenüber. Keine Partei oder politische Gruppierung hat bisher eine Antwort auf diesen Konflikt entwickelt, die über Schlagworte und vermeintlich einfache Lösungen hinaus geht. Die SPD-Bundestagsfraktion gibt nun Antworten in Form von zwölf Thesen.

21.05.2012 Artikel

Innovationskraft in Deutschland stärken

Die Enquetekommission ist bei dieser Sitzung der Frage nachgegangen, wie die ökonomische, technische und gesellschaftliche Innovation erzeugt werden kann, die für ein Umsteuern der Wirtschaft hin zu einem nachhaltigen Wachstum notwendig ist. Dazu waren zwei externe Sachverständige eingeladen. Zum einen Frau Prof. Blättel-Mink (Goethe-Universität, Frankfurt/Main), zum anderen Herr Dr. Bernhard Rohleder (Bitkom).

20.05.2012 O-Ton von Thomas Oppermann zu G8

"Angela Merkel zunehmend isoliert"

Am Ende wird Angela Merkel konkreten Maßnahmen für mehr Wachstum zustimmen, glaubt Thomas Oppermann, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion.

19.05.2012 O-Ton von Thomas Oppermann zum Termin der Bundestagswahl

Gemeinsamer Wahltermin für Bayern und Bund

Der Wunsch der Regierungskoalition in Bayern, die Bundestagswahl 2013 in möglichst großem Abstand zur Landtagswahl in Bayern stattfinden zu lassen führe ins Leere, meint Thomas Oppermann, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion.

17.05.2012 O-Ton von Thomas Oppermann zum Thema Norbert Röttgen

"Norbert Röttgen war ein Bauernopfer"

Die Hinweise, dass Norbert Röttgen von seiner Entlassung überrascht wurde, seien wenig erstaunlich, meint Thomas Oppermann, Geschäftsführers der SPD-Bundestagsfraktion.

16.05.2012 O-Ton von Thomas Oppermann zum Wechsel im Umweltministerium

Röttgens Rausschmiss ist Verzweifelungsakt von Merkel

„Der Rausschmiss von Norbert Röttgen ist ein Verzweifelungsakt. Angela Merkel opfert Norbert Röttgen, um sich selbst zu schützen. Angela Merkel hat Norbert Röttgen zu dem gemacht, was er war: Auf ihren Vorschlag wurde er Erster Parlamentarischer Geschäftsführer, auf ihren Vorschlag wurde er Minister. Norbert Röttgen stand wie kein anderer für Merkels Kurs der gesellschaftlichen Modernisierung der CDU. Dieser ist mit seinem Rausschmiss gescheitert", erklärte Thomas Oppermann.