Artikel

27.05.2012 Interview

Merkels Regierungszeit geht zu Ende

"Wir brauchen in Deutschland keine Regierung für Stillstand und Hader," sagt Frank-Walter Steinmeier im Gespräch mit dem "Spiegel", sondern eine Koalition für Aufbruch und Veränderung. "Das sind keine einfachen Zeiten, die auf uns zukommen", so der SPD-Fraktionschef. Deshalb seien Sozialdemokraten und Grüne eine gute Perspektive.

26.05.2012 Interview

Merkels Union hat keine Machtoption für 2013

"CDU und FDP haben abgewirtschaftet. Frau Merkel hat die Union personell und inhaltlich entkernt", sagt SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann. Im Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung spricht er über die Lage von Schwarz-Gelb, die Aussichten der SPD, die Verhandlungen über den Fiskalpakt und die Reformbaustellen in der Innenpolitik.

26.05.2012 Artikel

Mehr Verkehr auf die Schiene

Die SPD-Faktion will mehr Güterverkehr auf die Schiene bringen, um den Verkehrskollaps auf Deutschlands Straßen zu verhindern. Außerdem ist es unvermeidlich die Verkehre zu verlagern, um die Klimaschutzziele im Verkehr zu erreichen. Ein Ziel für die SPD ist, die Einnahmen der DB Netz AG direkt in Erhalt und Ausbau des Schienennetzes zu investieren, anstatt sie an den Konzern abzuführen. In ihrem Dialogpapier formuliert die Projektgruppe „Infrastrukturkonsens“ Ziele und Fragen.

25.05.2012 Artikel

Durch Entscheidungslösung mehr Organspender gewinnen

Der Bundestag hat mit großer Mehrheit die Änderung des Transplantationsgesetzes beschlossen. Ziel ist es, die Menschen durch Informationen und persönliche Anschreiben der Krankenkassen zu motivieren, sich für oder gegen die Organspende zu entscheiden. Frank-Walter Steinmeier betonte, dass es wichtig war, die Bestellung von Transplantationsbeauftragten in den Krankenhäusern festzuschreiben. Außerdem seien entscheidende Verbesserungen für Lebendspender erreicht worden.

25.05.2012 Artikel

Die ökonomische und soziale Frage des nächsten Jahrzehnts

Den wachsenden Bedarf an Fachkräften zu sichern, wird zur zentralen ökonomischen und sozialen Frage des nächsten Jahrzehnts. Die schwarz-gelbe Bundesregierung unterschätzt die Bedeutung dieses Themas. Dabei liegen die Antworten auf der Hand: Investitionen in Bildungchancen, eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf, mehr Weiterbildung und mehr Beschäftigungsmöglichkeiten für ältere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.

25.05.2012 Artikel

Nicht ins alte Gleis zurück

Daniela Kolbe, MdB, Vorsitzende der Enquete-Kommission „Wachstums, Wohlstand Lebensqualität – Wege zu nachhaltigem Wirtschaften und gesellschaftlichem Fortschritt in der sozialen Marktwirtschaft“ des Deutschen Bundestags

24.05.2012 Artikel

Vor Gesprächen zum Fiskalpakt im Kanzleramt

Am Donnerstag trifft sich Kanzlerin Merkel erstmals mit den Fraktions- und Parteivorsitzenden, um über die anstehenden Entscheidungen zum Fiskalpakt zu sprechen. Die schwarz-gelbe Koalition ist beim Fiskalpakt auf die Zustimmung der SPD im Bundestag angewiesen. Die Sozialdemokraten sagen: Der Fiskalpakt muss um einen Wachstumspakt ergänzt werden, um die Krise zu überwinden. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier erläuterte am Dienstag vor der Presse, welche konkreten Maßnahmen die SPD fordert.

24.05.2012 Artikel

Martin Gerster: Pyrotechnik muss im Stadion verboten bleiben

In den vergangenen Monaten ist die Gewalt im Fußball weiter eskaliert. In den Blickpunkt gerieten besonders Fanausschreitungen wie nach dem Abstiegsspiel vom FC Köln oder nach der Partie Karlsruhe und Kaiserslautern. Die Platzstürmung von Düsseldorf-Fans nach dem Relegationsspiel gegen Hertha BSC ist eines der treibenden Streitthemen in der Öffentlichkeit. Im Interview nimmt Martin Gerster zu den Geschehnissen rund um den Fußball Stellung.

24.05.2012 Artikel

Tourismus auf dem Land stärken

Tourismus findet nicht nur am Meer oder in Großstädten statt. Immer mehr Menschen suchen die naturnahe Erholung: Bauernhof- oder Landurlaube sind gerade für Menschen aus Ballungsräumen und Großstädten eine attraktive Alternative. Für Familien mit Kindern oder preisbewusste Touristen ist der Urlaub auf dem Lande eine bevorzugte Urlaubsform geworden. Gründe genug, den Tourismus im ländlichen Raum zu stärken. So fordert es jetzt die SPD.

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