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13.06.2012 Artikel

Niebel stolpert über den Teppich

Ein Teppich wird zur politischen Stolperfalle für Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP). Niebel hatte sich einen solchen auf einer Dienstreise in Afghanistan privat gekauft und ihn sich dann mit einem Flugzeug des Bundesnachrichtendienstes (BND) nach Berlin bringen lassen – dies allerdings am Zoll vorbei. Für die SPD-Fraktion im Bundestag passt dieses Verhalten in das desaströse Gesamtbild des liberalen Ministers und ist ein weiterer Beleg für das selbstherrliche Staatsverständnis von Dirk Niebel.

12.06.2012 Standpunkt

Wir brauchen einen Kurswechsel der Politik

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat noch im März in einer Regierungserklärung vor dem Bundestag behauptet, alles sei auf gutem Wege in Spanien. Die Realität sieht jedoch anders aus: Die Ankündigung Spaniens, Hilfe aus dem Rettungsschirm zu beantragen, ist ein dramatischer Offenbarungseid. Die spanische Regierung bekennt, dass das Land aus eigener Kraft nicht mehr weiter kommt. Aber auch die schwarz-gelbe Koalition in Berlin steht da wie der Kaiser ohne Kleider. Dass Schwarz-Gelb in der Krise nackt und ratlos ist, dämmert immer mehr Menschen. Die Krise ist nicht gelöst, sie verschärft sich. Und die Risiken für Deutschland sind nicht geringer geworden, sie steigen von Woche zu Woche! Es wird daher endlich Zeit für einen Kurswechsel der Politik, wenn wir den Euro und die wirtschaftliche Integration Europas retten wollen.

12.06.2012 Artikel

Die Krise ist nicht gelöst, sie verschärft sich

In seinem Pressestatement vor der Fraktionssitzung warnt Frank-Walter Steinmeier vor einer Ausweitung der Krise in der Eurozone. Die Politik von Bundeskanzlerin Merkel führe dabei nicht aus der Krise, sondern in die Rezession

11.06.2012 Artikel

Willkommen auf unserer neuen Website

Herzlich willkommen auf unserer neuen Website. Alle Nutzerinnen und Nutzer lädt die Parlamentarische Geschäftsführerin, Petra Ernstberger, herzlich ein, unser neues Angebot zu erkunden.

11.06.2012 O-Ton von SPD-Fraktionsvize Ulrich Kelber

Schwarz-Gelb will keine Offenlegung der Ergebnisse der staatlichen Hygienekontrollen

"Ministerin Aigner darf sich mit einer bundesweiten Regelung zur verpflichtenden Veröffentlichung der Ergebnisse von Hygieneuntersuchungen (Hygieneampel) nicht hinter den Bundesländern verstecken,“ erklärte SPD-Fraktionsvize Ulrich Kelber.

10.06.2012 Interview

Die Krise im Euroraum kommt in einer zweiten Welle auf uns zu

SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier ist sich sicher, dass „die Krise im Euroraum in einer zweiten Welle auf unser Land zurollt.“ Die Hoffnung, dass sie einen weiten Bogen um Deutschland mache, sei trügerisch und naiv. „Wir leben nicht auf einer Insel,“ sagte Steinmeier. Eine Volkswirtschaft mit starkem Export hänge ab von einer Nachbarschaft, in die sechzig bis achtzig Prozent der deutschen Ausfuhren gingen.

10.06.2012 O-Ton von Thomas Oppermann zum Fiskalpakt

Äußerungen von Pofalla sind ein Rückschritt in den Verhandlungen über den Fiskalpakt

"Die Äußerungen von Ronald Pofalla sind ein Rückschritt in den Verhandlungen über den Fiskalpakt. Sie lassen zweifeln, ob die Koalition sich wirklich einigen will. Ronald Pofalla hat den Ernst der Lage in Europa nicht verstanden, wenn er jetzt mit parteipolitischen Winkelzügen beginnt. Wir brauchen ein unumkehrbares Bekenntnis zur Einführung der Finanztransaktionssteuer. Formelkompromisse wird es mit der SPD nicht geben," erklärte der erste Parlamentarische Geschäftsführer, Thomas Oppermann.

08.06.2012 Artikel

Ohne Frauenquote bewegt sich nichts in den Chefetagen der Unternehmen

Auf Einladung des Projekts „Gleichstellung“ diskutierten am 24. Mai 2012 in Berlin Expertinnen und Experten den im März von der Fraktion eingebrachten Quoten-Gesetzentwurf - und bestärkten die Fraktion einmal mehr in ihrem gesetzlichen Vorhaben. Denn eines steht fest: Mehr Frauen in Chefetagen wird es nur mit einer gesetzlich festgeschriebenen Frauenquote geben.

08.06.2012 O-Ton von Sascha Raabe zur Teppich-Affaire des Entwicklungshilfe Ministers

Herr Niebel und sein Teppich

Kein deutscher Minister habe sein Amt jemals so schamlos missbraucht wie Dirk Niebel, erklärte der entwicklungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Sascha Raabe.

07.06.2012 Artikel

"Das deutsche Team wird Europameister!"

Die Mannschaft um Trainer Joachim Löw begeistert die Menschen - nicht nur wegen ihrer sportlichen Qualität, sondern auch, weil sie weltoffen, modern und erfrischend auftritt.