Artikel

14.06.2012 Artikel

Kloster Mor Gabriel in der Türkei schützen

Das syrisch-orthodoxe Kloster Mor Gabriel liegt im Südosten der Türkei und ist eines der ältesten christlichen Klöster weltweit. Nun steht das Kloster aber vor dem Aus: es droht durch den türkischen Staat enteignet zu werden. Die SPD-Fraktion fordert die Bundesregierung daher auf, sich für die Existenzgrundlage des Klosters einzusetzen.

14.06.2012 Artikel

Endlich gleiche Löhne für Frauen durchsetzen

Obwohl gleicher Lohn für gleiche Arbeit längst geltendes Recht in Deutschland ist, klafft eine Lohnlücke von 23 Prozent zwischen der Bezahlung von Frauen und Männern. Dies wird seit Jahren am Equal-Pay-Day beklagt. Die SPD-Fraktion hat als erste Fraktion einen Entwurf für ein Entgeltgleichheitsgesetz vorgelegt. Es zeigte sich in der Pleanrdebatte erneut: Von Schwarz-Gelb haben Frauen nichts zu erwarten.

14.06.2012 Artikel

Steinmeier: Frau Merkel liegt in der Furche

Nach ihrer Regierungserklärung warf Frank-Walter Steinmeier der Kanzlerin Zögerlichkeit vor. Deutschland müsse in der Krise endlich Verantwortung in Europa übernehmen.

14.06.2012 Artikel

UN-Waffenhandelsvertrag wirkungsvoll gestalten

Der geplante UN-Waffenhandelsvertrag soll den internationalen Waffenhandel kontrollieren und regulieren. Die SPD fordert, dass der Vertrag auch Import, Lizenzherstellung und Technologietransfer umfasst.

14.06.2012 Artikel

Menschenrechte in Zentralasien stärken

Die Menschenrechtslage in den zentralasiatischen Staaten - dazu gehören Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan - ist besorgniserregend. So sind unter anderem die Informations-, Meinungs- und Pressefreiheit in den Ländern stark eingeschränkt, in keinem der fünf Staaten existiert ein unparteiisches Rechtssystem und auch die Religionsfreiheit ist teils erheblich eingeschränkt. In einem gemeinsamen Antrag fordern daher die SPD-Fraktion und die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen die Bundesregierung zum Handeln auf.

14.06.2012 Artikel

Schwarz-Gelb hat Sparen aufgegeben

Dank der Konjunktur sprudeln die deutschen Steuereinnahmen, und doch muss die Regierung massiv neue Schulden machen. Lesen Sie hier, was die SPD-Fraktion nun von der Kanzlerin erwartet.

14.06.2012 Artikel

„Einsatz für zukunftsfähige Wirtschaftsordnung“

SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier ist mit dem Mittelstandspreis 2012 der Union Mittelständischer Unternehmen ausgezeichnet worden. In der Begründung würdigte die Jury „seinen langjährigen Einsatz für den deutschen Mittelstand und eine zukunftsfähige Wirtschafts- und Finanzordnung in unserem Land.“

13.06.2012 Artikel

Reset-Taste bei der Suche nach Atommüllendlager drücken

Die SPD-Bundestagsfraktion will bei der Suche nach einem Atommüllendlager die Reset-Taste drücken. Die Sprecherin der Fraktionsarbeitsgruppe zum Gorlebenuntersuchungsausschuss, Ute Vogt, erklärte, Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) habe alle Chancen, die Suche nach einem Konsens seriöser anzugehen als sein Amtsvorgänger und Parteifreund Norbert Röttgen.

13.06.2012 Artikel

Neues Treffen zum Fiskalpakt

Die Verhandlungen zwischen Bundesregierung und Opposition über den Fiskalpakt sind in vollem Gange. Ein Treffen der Partei- und Fraktionschefs mit Kanzlerin Merkel brachte eine Annäherung, aber noch keinen Konsens. Ein Zwischenstand.

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z.B. 08.11.2024
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