Artikel

28.06.2012 Artikel

Gleichstellungspolitik für Lesben und Schwule gibt es nur mit der SPD-Fraktion

Die Regierungsfraktionen haben heute im Plenum wieder gezeigt, dass sie kein Interesse an der Gleichstellung von Lesben und Schwulen haben. Die Abstimmung im Deutschen Bundestag macht deutlich, dass die Rechte von Homosexuellen weder von CDU/CSU noch von der FDP vertreten werden.

28.06.2012 Artikel

Warenderivatemärkte regulieren

Seit einigen Jahren kommt es zu erheblichen Preisschwankungen auf den Rohstoffmärkten. Besonders betroffen sind Grundnahrungsmittel. Deshalb fordert die SPD-Fraktion in einem Antrag die Bundesregierung auf, sich international dafür einzusetzen, dass die Warenderivatemärkte reguliert werden.

27.06.2012 Artikel

Steinmeier geißelt Merkels Krisenpolitik

Der SPD-Fraktionschef antwortet der Kanzlerin im Plenum. Merkels Regierung habe die Krise sogar verschärft.

27.06.2012 Artikel

Die Republiken Sudan und Südsudan stabilisieren

Die Republiken Sudan und Südsudan müssen in der Außen-, Entwicklungs- und Menschenrechtspolitik unterstützt werden.

26.06.2012 Standpunkt

Der europäischen Krise mit einer anderen Politik begegnen

In den vergangenen Monaten hat die Opposition im Bundestag hart mit der Bundesregierung über den europäischen Fiskalpakt verhandelt – die SPD kann dabei etliche Erfolge verbuchen, der wichtigste: die Einfühung einer Finanzmarktsteuer. Es geht aber inzwischen nicht mehr nur um den Fiskalpakt, es geht um eine neue Politik für dieses Europa. Angela Merkels System versagt in historischer Dimension. Ihr Kurs schlittert auf ein Zerbrechen des Euro zu. Entscheidend sind nun Impulse für Wachstum und Beschäftigung. Ein gemeinsames Papier von Opposition und Regierung liegt dazu vor.

26.06.2012 Artikel

Filmregisseur Peter Thorwarth zum Urheberrecht

"Als Urheber gefällt mir nicht, wenn alles im Internet kostenfrei verfügbar ist, denn ich arbeite hart und will von meiner Arbeit auch leben können." Der Film- und Kinoregisseur Peter Thorwarth nimmt Stellung zu den zwölf Thesen der SPD-Fraktion zum Urheberrecht.

26.06.2012 Artikel

Verhandlungen zum Fiskalpakt waren hart, aber notwendig

Der SPD-Fraktionschef erläutert die Erfolge der SPD bei den Verhandlungen zum Fiskalpakt.

25.06.2012 Interview

Frau Merkels Strategie ist gescheitert

Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann spricht über das Ende von Schwarz-Gelb, den Erfolg der SPD bei den Fiskalpaktverhandlungen, notwendige Wachstumsprogramme für Europa und seinen Tipp fürs EM-Finale.

22.06.2012 Interview

Finanzmarktsteuer ist der richtige Weg

Mit der Finanztransaktionssteuer besteht jetzt die Möglichkeit, die Finanzmärkte selbst an den Kosten der Krisenbewältigung zu beteiligen, sagt Frank-Walter Steinmeier im Deutschlandfunk.

22.06.2012 Artikel

Kulturstiftung des Bundes ist unverzichtbar

Der zehnte Geburtstag der Kulturstiftung des Bundes ist ein guter Anlass, um darüber nachzudenken, wie wir die Arbeit der Stiftung weiter entwickeln können, sagt Frank-Walter Steinmeier. In einer Welt, die sich verändert, brauchen wir die kreativen Kräfte, um uns über die Zukunft unserer Gesellschaft klar zu werden.