Artikel

15.07.2012 O-Ton von Thomas Oppermann

Alles andere als die Kanzlermehrheit ist eine Niederlage

"Alles andere als die Kanzlermehrheit ist eine Niederlage. Wenn Volker Kauder die Kanzlermehrheit als Ziel aufgibt, ist das eine Kapitulationserklärung."

15.07.2012 O-Ton von Joachim Poß

Das Deutsch-Schweizer Steuerabkommen gehört in die Tonne

"Die Landesregierung von Nordrhein Westfalen erwirbt sich große Verdienste um die Durchsetzung von Steuergerechtigkeit in der Bundesrepublik."

15.07.2012 O-Ton von Ulrich Kelber

Umweltminister Altmaier wird zum Rückzugsminister

"Umweltminiter Altmaier wird zum Rückzugsminister. Das Klimaschutzziel wird unerreichbar genannt, das Energieeinsparziel aufgegeben. Das Ausbauziel dezentraler Erneuerbarer Energien wird Stück für Stück in Frage gestellt."

13.07.2012 Artikel

Schauspieler? Und was machen Sie tagsüber?

Ein Beruf mit den Nachteilen von abhängig Beschäftigten und dem Risiko von Selbstständigen. In einem Gastbeitrag schreibt Hans-Werner Meyer über die Arbeitsbedingungen von Schauspielerinnen und Schauspielern.

13.07.2012 O-Ton von Frank-Walter Steinmeier

Eine klare Positionierung ist notwendig

Frank-Walter Steinmeier fordert im Rahmen der Debatte um das Beschneidungsurteil des Landgerichts Köln eine rasche Entscheidung auf Seiten des Gesetzgebers, denn Ärzte und Angehörige religiöser Gruppen warten dringend auf Klärung: "Die SPD ist bereit, fraktionsübergreifend eine entsprechende Regelung zu suchen und rasch auf den Weg zu bringen".

12.07.2012 Interview

Konditionen für Spanien werden sorgfältig geprüft

Vor der Abstimmung über Hilfen für spanische Banken betont Thomas Oppermann, dass die SPD genau abwägt, was Spanien aus der Bankenkrise helfen kann, was aber auch zum Schutz der deutschen Wirtschaft und Arbeitsplätze nötig ist.

12.07.2012 Interview

»Kreativität ist der Rohstoff des 21. Jahrhunderts«

Siegmund Ehrmann und der netzpolitische Sprecher Lars Klingbeil betreuen das Projekt „Kreativpakt“. Am Rande eines Workshops sprachen sie mit Tim Renner und Jochen Sandig über die Ziele des Projekts.

09.07.2012 O-Ton von Frank-Walter Steinmeier

Rumänien: Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit und Gewaltenteilung respektieren

Angesichts der aktuellen Entwicklungen in Rumänien hat der Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier an alle Beteiligten appelliert, sich an demokratische und parlamentarische Spielregeln zu halten.

09.07.2012 O-Ton von Michael Hartmann

Koalition versetzt Datenschutz schweren Schlag.

Die schwarz-gelbe Koalition hat einseitig die Interessen der Adresshändler bedient, zu Lasten aller Bürgerinnen und Bürger", erklärte Michael Hartmann, innenpolitische Sprecher der Fraktion, am Montag. Die SPD-Fraktion habe sich von Anfang an konsequent gegen die datenschutzfeindlichen Änderungen ausgesprochen und den Gesetzesentwurf aus genau diesen Gründen sowohl im Innenausschuss als auch im Plenum abgelehnt.

09.07.2012 O-Ton von Thomas Oppermann zur morgigen mündlichen Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts zu ESM und Fiskalpakt

Verantwortung liegt bei Bundesregierung

Thomas Oppermann setzt auf ein Bestehen der Gesetze vor dem Bundesverfassungsgericht. Er kritisiert, das Gesetzgebungsverfahren sei von großer Hektik geprägt gewesen.