Artikel

14.09.2012 Artikel

Welche Infrastruktur brauchen wir?

Deutschland muss seine Infrastruktur an die aktuellen Herausforderungen anpassen. Die SPD-Fraktion will dabei Bürgerinnen und Bürger von Anfang an Entscheidungen beteiligen. Dazu gab es am 14. September eine spannende Podiumsdiskussion auf dem Zukunftskongress.

14.09.2012 Artikel

Forum: Ein Pakt für die Kreativwirtschaft

Kreativität ist der Rohstoff des 21. Jahrhunderts. Um die Rahmenbedingungen für kreatives Schaffen zu verbessern, haben wir einen Pakt mit Kreativen und der Kreativwirtschaft geschlossen.

14.09.2012 Artikel

Forum: Integration und Teilhabe

Deutschland ist ein reiches Land – reich an Vielfalt und Kulturen. Diesen Reichtum gilt es anzuerkennen und zu nutzen. Moderne Integrationspolitik erkennt die Chancen von Zuwanderung, benennt aber auch Versäumnisse und schafft Abhilfe. Darum geht es im Zukunftsprojekt Integration der SPD-Bundestagsfraktion.

14.09.2012 Artikel

Forum: Für gerechte Steuern und Finanzen

Deutschland braucht eine starke Steuer- und Finanzpolitik, die die Steuerbelastung gerecht verteilt und Zukunftsaufgaben ohne neue Schulden solide finanziert. Vorschläge dafür hat die Projektgruppe "Steuer- und Finanzierungskonzept" entwickelt.

13.09.2012 Interview

"Niemand weiß, ob die Mauern hoch genug sind"

Der Ex-Bundesfinanzminister Peer Steinbrück äußert sich im Interview mit der "Passauer Neue Presse" über das ESM-Urteil des Verfassungsgerichts, die Politik der EZB und die Richtungslosigkeit der Kanzlerin.

13.09.2012 Artikel

„Ein unerhörter Vorgang, ein unglaubliches Versäumnis“

Die SPD-Obfrau im Untersuchungsausschuss hat vor der Presse Stellung genommen zu den Versäumnissen des Verteidigungsministeriums. Die parlamentarische Kontrolle der Geheimdienste muss verstärkt werden. Auch Thomas Oppermann äußert sich.

12.09.2012 Artikel

Steinmeier rechnet mit Schwarz-Gelb ab

Der SPD-Fraktionschef zieht Bilanz über die verkorksten Regierungsjahre von Schwarz-Gelb. Deutschland habe "ein Zukunfts- und ein Gerechtigkeitsproblem".

12.09.2012 O-Ton von Bärbel Kofler

Niebel spart an guter Entwicklungspolitik

Bundesentwicklungsminister Niebel spare an inhaltlich guter Entwicklungspolitik und treibe stattdessen die Verwaltungs- und Personalkosten in die Höhe, kritisierte die stellv. entwicklungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Bärbel Kofler.

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