Artikel

18.10.2012 O-Ton von Eva Högl

Fritsche von NSU-Aufklärung entbinden

Es besteht kein Vertrauen mehr in den Innenstaatssekretär, erklärte die SPD-Obfrau Eva Högl nach seiner gestrigen Vernehmung. Er sei verantwortlich für frühere Ermittlungsfehler sowie das Schreddern von Akten.

17.10.2012 O-Ton von Thomas Oppermann

Großer Fortschritt bei Verhandlungen zum Wahlrecht

Bei den Verhandlungen über ein neues Wahlrecht wurde Verständigung über ein Modell zu den Ausgleichsmandaten erzielt. Thomas Oppermann rechnet mit der Einigung auf einen Gesetzentwurf noch vor Weihnachten.

17.10.2012 Artikel

Jugendliche kämpfen gegen Rechtsextremismus

Die beiden Schüler Max-Fabian Jürgens und Jamal Gharez haben das Projekt "Jung gegen Rechts" gegründet. Jetzt besuchten sie die AG Strategien gegen Rechtsextremismus. Die Abgeordneten zeigten sich beeindruckt.

17.10.2012 Artikel

Haushaltsmittel nicht zielgerichtet eingesetzt

Die SPD-Bundestagsfraktion ist der Auffassung, dass die Haushaltmittel für das Haushaltsjahr 2013 im Einzelplan 10 nicht zukunfts- und zielgerichtet eingesetzt werden. Deshalb haben die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten am 17. Oktober 2012 einen Entschließungsantrag in die Sitzung des Auschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz eingebracht.

16.10.2012 Artikel

Weg zu 100 Prozent Erneuerbarer Energie muss bezahlbar sein

Die Bundesregierung habe durch ihr Nichtstun und Vertagen die Kosten für die EEG-Umlage künstlich in die Höhe getrieben und mache nun die Erneuerbaren Energien dafür verantwortlich. Dem steuert die SPD-Fraktion entgegen und führte am Tag der Verkündung der neuen EEG-Umlage einen Workshop zum Ausbau der Erneuerbaren Energien durch. Unter anderem fordert die SPD-Fraktion die Befreiung von der EEG-Umlage von Unternehmen zurückzudrehen, um die Lasten gerechter zu verteilen.

16.10.2012 Artikel

"Wir wollen kein Mitleid, wir wollen Respekt!"

Die SPD-Fraktion lädt zum Austausch über gleichberechtigte Teilhabe für Menschen mit und ohne Behinderung. Weltmeister Heinrich Popow erzählt von seinem Leben als behinderter Sportler und ruft zu mehr Mut auf - "weniger Berührungsängste".

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z.B. 08.11.2024
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