Artikel

19.10.2012 Artikel

Schlechtes Management treibt Energiepreise

Die schwarz-gelbe Bundesregierung kennt die Grundlagen der Energiewende nicht. Deshalb kann sie die Große Anfrage der SPD-Fraktion auch erst Mitte Februar beantworten.

19.10.2012 Artikel

Versorgungsauftrag der Krankenkassen gefährdet

Schwarz-Gelb macht aus der solidarischen Krankenversicherung durch die Anwendung des Kartellrechts zu Unternehmen der Privatwirtschaft. Damit wird unser bewährtes solidariches Gesundheitssystem in Frage gestellt.

18.10.2012 Artikel

"Ihre Politik wird Europa nicht gerecht!"

Nach der Regierungserklärung der Kanzlerin eröffnet SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück die Aussprache - und trifft Merkel an ihrer empfindlichsten Stelle.

18.10.2012 Artikel

Schäuble zündet Nebelkerze vor dem Europäischen Rat

Frank-Walter Steinmeier äußert sich im ZDF-Morgenmagazin zur Verschärfung der Transparenz bei Nebeneinkünften von Abgeordneten, zum Vorschlag des Finanzministers zur Stärkung des EU-Währungskommissars.

18.10.2012 O-Ton von Thomas Oppermann

Schwarz-Gelb nicht zu mehr Transparenz bei Nebeneinkünften bereit

Die Entscheidung in der Rechtsstellungskommission zu Nebeneinkünften von Abgeordneten wurde schon wieder vertagt. "Es ist offensichtlich, dass die Koalition nicht zu mehr Transparenz bereit ist“, erklärte Thomas Oppermann.

18.10.2012 Artikel

Oppermann: "Wir wollen den transparenten Abgeordneten"

Der Fraktionsgeschäftsführer appelliert an Schwarz-Gelb: "Wenn Sie nicht Misstrauen, sondern Vertrauen stärken wollen, dann helfen Sie mit, die Regeln so zu ändern, dass Nebeneinkünfte auf Euro und Cent veröffentlicht werden."

18.10.2012 Artikel

Diskussion mit Experten zur Beschneidung minderjähriger Jungen

Am Abend des 17. Oktober informierten sich die SPD-Fraktionsmitglieder im Gespräch mit Experten aus der Rechtswissenschaft, der Medizin sowie der jüdischen und muslimischen Religionsgemeinschaften über die Beschneidung von minderjährigen Jungen.

18.10.2012 Artikel

Lebensmittelverschwendung reduzieren

Immer wieder wird beklagt, dass zu viele Lebensmittel, die noch zum Verzehr geeignet sind in der Mülltonne landen. Um die Lebensmittelverschwendung zu minimieren hat die SPD-Fraktion gemeinsam mit Union, FDP und Grünen einen Antrag eingebracht.

18.10.2012 Artikel

Den Fahrradverkehr fördern

Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die Bundesregierung auf, den Fahrradverkehr als umweltfreundliches und gesunheitsförderndes Verkehrsmittel stärker zu fördern und konkrete Ziele für den Radverkehr festzulegen.

18.10.2012 Artikel

Programm „Soziale Stadt“ weiter entwickeln

Das Programm „Soziale Stadt“ zur Stabilisierung von benachteiligten Quartieren in Städten und Gemeinden soll von der Bundesregierung verlässlich finanziert werden. Das fordern SPD und Grüne in einem gemeinsamen Antrag.

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z.B. 08.11.2024
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