Artikel

22.10.2012 Artikel

Gemeinsam Modernisierung Russlands voranbringen

Russland ist mitunter ein unbequemer, aber auch unverzichtbarer Partner bei der Bewältigung globaler Probleme. Die SPD-Fraktion will die Kooperation mit dem Land verbessern und den russischen Präsidenten an seine Zusagen erinnern.

22.10.2012 Artikel

Anti-D Hilfegesetz überarbeiten

Die SPD-Fraktion will betroffenen Frauen nach dem Anit-D-Hilfegesetz zu mehr Verfahrenssicherheit und Transparenz verhelfen

22.10.2012 Artikel

Finanzmärkte und nachhaltige Finanzpolitik

Eine Anhörung mit dem komplizierten Titel „Grundzüge der Ordnungspolitik im Rahmen der europäischen Integration unter Berücksichtigung der Nachhaltigkeit der Verschuldung (öffentlich und privat), der Bedeutung staatlicher Aufgaben und Ausgaben sowie nachhaltiger Finanzwirtschaft“ bildete den Kern der 23. Sitzung der Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“. Als Sachverständige waren Prof. Dr.

21.10.2012 O-Ton von Thomas Oppermann

Nebentätigkeiten auf Euro und Cent offenlegen

Kosmetische Korrekturen kämen für die SPD-Fraktion nicht in Frage. Wenn die Union auf dem teiltransparente Stufenmodell bestehe, werde es keine Einigung geben, sagte Thomas Oppermann.

21.10.2012 O-Ton von Michael Hartmann

"Medienpräsenz ersetzt keine solide Innenpolitik"

Bundesinnneminister Friedrich lasse mit seiner Forderung nach mehr Videoüberwachung nur die Muskeln spielen und mische sich in die Angelegenheiten der Länder ein, sagte der innenpolitischen Sprecher, Michael Hartmann.

20.10.2012 O-Ton von Thomas Oppermann

Merkels und Seehofers Burgfrieden hält nicht lange

Thomas Oppermann sieht kaum Chancen, dass die Bundesregierung noch einmal zur Handlungsfähigkeit zurückkehrt. Es gebe kaum einen Politikbereich in dem CDU und CSU nicht unterschiedliche Auffassungen hätten.

20.10.2012 Artikel

Kurswechsel zur industriellen Erneuerung

Auf Einladung von Frank-Walter Steinmeier sind 150 hochrangige Entscheiderinnen und Entscheider von Unternehmen, Gewerkschaften und Politik aus Deutschland und Europa nach Berlin gekommen.

19.10.2012 Interview

Steinmeier wirbt für moderne Industriepolitik

Die Regierung versteht die Bedeutung einer aktiven Industriepolitik nicht, sagt Frank-Walter Steinmeier im Handelsblatt. Die gescheiterte Fusion von EADS und BAE nennt er einen „unglaublichen Vorgang“.

19.10.2012 Artikel

Jugendliche haben ein Recht auf Ausbildung

Fast jeder dritte Jugendliche ist 2011 bei der Suche nach einem Ausbildungsplatz leer ausgegangen. Die SPD-Fraktion will allen jungen Menschen eine Ausbildung garantieren.

19.10.2012 Artikel

Altmaiers Gesetzentwurf nicht zustimmungsfähig

Der Bundesumweltminister präsentierte als neuen Entwurf die alten Vorschläge. Das kann die SPD-Fraktion nicht unterstützen. Deswegen brauchen wir einen neuen Anlauf für ein Endlagersuchgesetz.

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