Artikel

01.11.2012 Artikel

Mehr Organspender gewinnen

Am 01. November 2012 tritt die Entscheidungslösung in Kraft. Dafür hatte sich der SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier stark gemacht, um mehr Organspender in Deutschland zu gewinnen. Er unterstützt auch die facebook-Aktion zur Werbung für die Organspende.

01.11.2012 Artikel

Konsens für Umbau und Entwicklung der Energieinfrastruktur

Damit die im Jahr 1998 eingeleitete Energiewende gelingt, müssen für die notwendigen Investitionen in die Energieinfrastruktur stabile und über Legislaturperioden hinaus verlässliche politische Rahmenbedingungen hergestellt werden.

01.11.2012 Artikel

Schnelles Internet für alle

Leistungsfähige Internetanschlüsse sind entscheidend für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung Deutschlands. Der flächendeckende Breitbandausbau schafft die Voraussetzungen für die Teilhabe aller Bevölkerungsgruppen und Regionen am Fortschritt und den Möglichkeiten der digitalen Gesellschaft. Deshalb müssen „weiße Flecken“ endgültig beseitigt und zusätzliche Impulse für einen dynamischen Breitbandausbau gesetzt werden.

01.11.2012 Artikel

Bundesverkehrswege solide finanzieren

Nachdem die SPD-Fraktion bereits zur Planung der Bundesverkehrswege ein Konzept vorgelegt hat, will sie nunmehr mit Experten diskutieren, wie eine verlässliche Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur des Bundes und eine effiziente Verwendung der Gelder sichergestellt werden kann.

01.11.2012 Artikel

Wie die Banken reguliert werden müssen

Ein Papier von Peer Steinbrück beschreibt, wie die großen Banken reformiert werden müssen. spdfraktion.de stellt in einer Reihe die Maßnahmen vor.

31.10.2012 O-Ton von Thomas Oppermann

Koalitionsausschuss ohne Schäuble lässt Böses ahnen

Am 04. November findet der nächste Koalitionsausschuss statt - ohne Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU). Thomas Oppermann, SPD-Fraktionsgeschäftsführer, ahnt Böses: "Angela Merkels Koalition will Wahlgeschenke verteilen."

30.10.2012 Artikel

Peer Steinbrück legt Nebentätigkeiten offen

Peer Steinbrück hat seine Nebeneinkünfte offen gelegt und damit volle Transparenz geleistet. Die Mehrzahl der Vorträge war unentgeltlich. Für Frank-Walter Steinmeier sind Union und FDP am Zug.

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z.B. 08.11.2024
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