Artikel

05.11.2012 O-Ton von Frank-Walter Steinmeier

„Ein schwarzer Sonntag für die Koalition“

Wahlgeschenke statt Zukunftsvorsorge: „Der Koalitionsausschuss war der Offenbarungseid für die Regierung Merkel“, sagt SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier.

05.11.2012 Artikel

Gipfelbeschlüsse entpuppen sich als Wahlkampfgeschenke

Nach monatelangem Stillstand hat sich die Koalition zu einer Gesprächsrunde auf höchster Ebene getroffen. Die Ergebnisse sind nicht neu, dafür teuer und unsinnig. SPD-Politiker begründen, warum.

05.11.2012 Artikel

Politik der Hinterzimmer

Michael Roth, europapolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, fordert ein Euro-Parlament, weil er die Politik nicht allein den Krisenmanagern überlassen will.

05.11.2012 Artikel

Stimmt die Chemie? Nachhaltigkeit in der chemischen Industrie

Eine branchenbezogene Nachhaltigkeitsdebatte unter dem Titel „Nachhaltiges Wirtschaften am Beispiel der Chemieindustrie“ prägte die 24. Sitzung der Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“. Dabei diskutierten die Sachverständigen und Abgeordneten mit den Fachleuten Prof. Dr. Uwe Lahl und Dr. Gerd Romanowski darüber, wie die chemische Industrie auf einen nachhaltigen Pfad gelangen kann. Beispielhaft steht die Branche für die notwendigen Veränderungen in einer von Ressourcenknappheit und Klimawandel veränderten Ökonomie.

03.11.2012 O-Ton von Thomas Oppermann

"Koalition hat seriöse Haushaltspolitik aufgegeben"

Beim anstehenden Koalitionsgipfel geht es, so Thomas Oppermann, um einen Kuhhandel um Wahlgeschenke, für den ein Rollgriff in die Staatskasse geplant sei. Dass Finanzminister Schäuble angesichts dieser Perspektive lieber fehle, sei sogar "verständlich".

03.11.2012 O-Ton von Thomas Oppermann

"Für Seehofer kommen die Einschläge immer näher"

Laut einem Bericht von Spiegel Online, hat der heutige Finanzminister Bayerns, Markus Söder, in seiner Zeit als CSU-Generalsekretär mehrfach versucht die Berichterstattung des ZDF zu beeinflussen. Für Thomas Oppermann, 1. PGF der SPD-Fraktion, sind das Methoden einer gelenkten Demokratie: "Die CSU geriert sich als Staatspartei".

02.11.2012 O-Ton Thomas Oppermann

Koalition verteilt nur noch Wahlgeschenke

Schlimm sei, dass Finanzminister Schäuble den Kuhhandel der Koalition nicht verhindern könne, sagte Thomas Oppermann angesichts des bevorstehenden Koalitionsgipfels.

02.11.2012 Artikel

SPIO-Präsidentin Manuela Stehr über das Urheberrecht

Was ist eigentlich genau ein Verwerter? Fallen Filmproduzenten auch darunter? Die Präsidentin der Spitzenorganisation der Filmwirtschaft setzt sich kritisch mit den zwölf Thesen der SPD zur Modernisierung des Urheberrechts auseinander und erklärt, warum der Konflikt um das Urheberrecht so kompliziert zu lösen ist.

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z.B. 08.11.2024
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