Artikel

05.12.2012 O-Ton von Hubertus Heil

Gesetzlicher Mindestlohn wird erst nach Merkel Realität

Die schwarz-gelbe Regierung erweckt den Eindruck, sie wolle eine Art Mindestlohn. Fraktionsvize Hubertus Heil stellt fest: "Dieses durchsichtige Wahlkampfmanöver wird nicht gelingen".

05.12.2012 Artikel

CDU: Keine Gleichstellung von Lebenspartnerschaften

Die CDU diskriminiert Schwule und Lesben mit ihrer Entscheidung gegen die steuerliche Gleichstellung von homosexuellen Lebenspartnerschaften mit der Ehe. Eine Bewertung zum CDU Parteitagsbeschluss.

05.12.2012 O-Ton von Gernot Erler

Merkel muss Klartext mit Netanjahu reden

Der SPD-Fraktionsvize sagt: Bundeskanzlerin Merkel muss ihrem Amtskollegen Netanjahu zu verstehen geben, dass die Umsetzung der angekündigten Baumaßnahme von 3000 Wohneinheiten als Affront empfunden würde.

05.12.2012 Artikel

Merkel im Faktencheck

Auf ihrem Parteitag rühmt sich Angela Merkel, die "erfolgreichste Regierung seit der Wiedervereinigung" zu führen. Ein Blick auf die Ergebnisse zeigt das Gegenteil. Lesen Sie hier Merkels Schadensbilanz.

05.12.2012 O-Ton von Hubertus Heil

Regierung muss Arbeitsmarktmaßnahmen finanziell erklären

Zum Entschluss der Bundesregierung, das Kurzarbeitergeld zu verlängern, sagt Hubertus Heil: "Die Bundesregierung muss klären, wie die entsprechenden Arbeitsmarktmaßnahmen finanziert werden können."

04.12.2012 O-Ton von Hubertus Heil

Energiewende-Index ist Dokument des Scheiterns für Merkel

Der Fraktionsvize äußert sich zum "Energiewende-Index" der Beratungsgesellschaft McKinsey: Frau Merkel hat es geschafft, aus einer Chance ein ökonomisches und soziales Risiko zu machen.

04.12.2012 O-Ton von Thomas Oppermann

"Angela Merkel hat die CDU entkernt"

Nach der Rede der CDU-Vorsitzenden auf ihrem Parteitag stellt der SPD-Fraktionsgeschäftsführer fest: Da niemand weiß, wofür die Kanzlerin steht, ist auch die CDU orientierungslos.

04.12.2012 O-Ton von Joachim Poß

Merkel diffamiert Steuer-Konzepte der SPD

Der Fraktionsvize attestiert Angela Merkel soziale Ignoranz. Auf dem CDU-Parteitag mache sie sich einmal mehr zur "Schutzpatronin der Spitzenverdiener und Vermögenden".

03.12.2012 Interview

"Die Chancen sind so gut wie nie zuvor"

SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann spricht über ein Verbot der rechtsextremen NPD, das Zögern des Bundesinnenministers und die Folgen eines solchen Verbots.

03.12.2012 O-Ton von Thomas Oppermann

NPD-Verbot braucht Geschlossenheit

Der SPD-Fraktionsgeschäftsführer fordert den Bundesinnenminister auf, sich endlich klar zu positionieren. "Wir brauchen kein Zögern und Zaudern."