Artikel

11.12.2012 Artikel

Doha – nicht mehr als ein laues Etappenergebnis

Auf der UN-Klimakonferenz in Doha haben sich zwar 37 Staaten darauf geeinigt, das Klimaschutzabkommen bis Ende 2020 fortzusetzen. Doch um den Klimawandel einzudämmen reicht das nicht aus. Was muss sich ändern?

10.12.2012 Artikel

Auf dem Weg zum Volksentscheid

Am 10. Dezember 2012 fand im SPD-Fraktionssaal mit rund 150 Teilnehmern der Workshop „Auf dem Weg zum Volksentscheid“ statt, zu dem die Fraktions-Arbeitsgruppen Demokratie und Inneres eingeladen haben.

07.12.2012 Interview

Gesellschaftliche Modernisierung schafft nur Rot-Grün

Mit dem Hamburger Abendblatt spricht Thomas Oppermann über den kommenden Wahlkampf und die rot-grüne Option. Angela Merkel führe die unfähigste Regierung seit Jahrzehnten.

07.12.2012 O-Ton von Thomas Oppermann

Der Bundestag sollte einen eigenen NPD-Verbotsantrag stellen

Nun brauche man eine fraktionsübergreifende Verständigung über einen Verbotsantrag des Deutschen Bundestages, forderte Oppermann. Alle Demokraten sollten eine klare Trennlinie zwischen freiheitlicher Demokratie und organisiertem Rassismus ziehen.

06.12.2012 O-Ton von Thomas Oppermann

Merkel blamiert sich beim NPD-Verbotsverfahren

Angela Merkel muss jetzt endlich Farbe bekennen. Sie kann sich nicht länger hinter dem Bundesrat verstecken" - sagt Thomas Oppermann, Parlamentarischer Geschäftsführer.

05.12.2012 O-Ton von Thomas Oppermann

Merkel macht Gesellschaftspolitik von gestern

Die CDU hat die steuerliche Gleichstellung Homosexueller abgelehnt. Thomas Oppermann erklärt: "Die CDU verliert den Anschluss an die sich wandelnde Gesellschaft."

05.12.2012 O-Ton von Joachim Poß

Gleiche Rechte für gleichgeschlechtliche Partnerschaften

Bei den Pflichten sind gleichgeschlechtliche Partnerschaften gleichgestellt. Folglich sollte man ihnen zumindest im Steuerrecht auch die gleichen Rechte zugestehen, so Joachim Poß.

05.12.2012 O-Ton von Michael Hartmann

Will der Bundesinnenminister die NDP nicht verbieten?

Der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion sagt: "Es ist befremdlich, dass alle Länderinnenminister ein (Verbots-)Verfahren als erfolgreich einschätzen, ausgerechnet der Bundesinnenminister aber nicht."

05.12.2012 O-Ton von Christine Lambrecht

"Wir müssen die Chance für ein NPD-Verbot jetzt ergreifen"

Die Fraktionsvizin begrüßt die Unterstützung Hessens bei einem NPD-Verbotsverfahren. Nun seien Bundesregierung und Bundestag am Zug.

05.12.2012 O-Ton von Joachim Poß

Das Scheitern des Steuerabkommens ist eine Chance

Ein komplett neuer Anlauf wäre möglich, wenn Merkel und Schäuble dazu den politischen Willen aufbrächten; die Schweiz wäre sicherlich dazu bereit - sagt Fraktionsvize Poß.