Artikel

13.12.2012 Artikel

Ohne Rücksicht auf die Tiere

Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Tierschutzgesetzes wird dem Stand der Forschung und den landwirtschaftlichen und gesellschaftlichen Anforderungen nicht gerecht.

12.12.2012 Artikel

AG Kultur und Medien besucht Kunstquartier Bethanien

Das Kunstquartier Bethanien ist eine der zentralen Informations- und Dokumentationszentren für die Darstellenden Künste. Die Abgeordneten informierten sich vor Ort über die Wünsche und Erwartungen der Akteure.

12.12.2012 O-Ton von Michael Hartmann

Weiße-Kragen-Täter sind eine Gefahr für die Gesellschaft

Zur Razzia in der Zentrale der Deutschen Bank äußert sich der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion: "Die Deutsche Bank muss umgehend komplette Transparenz schaffen und harte Konsequenzen ziehen".

12.12.2012 Artikel

Bedrohung durch Rechtsextremismus nicht gesehen

Im Interview mit spdfraktion.de erzählen die drei SPD-Abgeordneten von ihrer Arbeit im Untersuchungsausschuss, von den Enthüllungen und sagen, was sich ändern muss.

12.12.2012 Artikel

Rot-Grün will Banken strenger regulieren

Im Januar bringen SPD und Grüne den Antrag "Ein neuer Anlauf zur Bändigung der Finanzmärkte - Für eine starke Europäische Bankenunion zur Beendigung der Staatshaftung bei Bankenkrisen" in den Bundestag ein.

12.12.2012 O-Ton von Thomas Oppermann

Bundesregierung blockiert im Bundesrat

Die Regierung wirft der SPD vor, in der Länderkammer Gesetzesvorhaben zu blockieren. Thomas Oppermann stellt klar: "Die Bundesregierung hat zu keinem einzigen Thema einen Vorschlag auf den Tisch gelegt."

12.12.2012 Artikel

Beschneidung geregelt

Die Beschneidung minderjähriger Jungen darf unter Auflagen in Deutschland praktiziert werden. Damit hat der Gesetzgeber Klarheit für jüdische und muslimische Eltern sowie Ärzte und Beschneider hergestellt. Es ist unerklärlich, warum die Koalition die Änderungsvorschläge aus den Reihen der SPD-Fraktion nicht aufgegriffen hat.

12.12.2012 Artikel

"Politik muss entschlossen handeln!"

Peer Steinbrück leitet die Projektgruppe Neuregelung der Finanzmärkte. Im Interview mit spdfraktion.de spricht er über die Ursprünge der Krise, den Verlust von Vertrauen und wie er mit Kritik umgeht.

11.12.2012 Standpunkt

Kein halber, sondern ein ganzer Regierungswechsel!

Der SPD-Fraktionsvorsitzende stellt klar, dass seine Partei das Thema Europa im kommenden Wahlkampf weder kleinmütig noch taktisch behandeln werde - wie Schwarz-Gelb es oft tut. Es gehe darum, die "Steuerzahler zu schützen, die Finanzmärkte zu bändigen – das ist unser Ziel". Dazu gebe es eine gemeinsame Initiative von SPD und Grünen.

Seiten

z.B. 08.11.2024
z.B. 08.11.2024

Filtern nach arbeitsgruppen:

Filtern nach themen:

Filtern nach personen:

Zum Seitenanfang