Artikel

19.12.2012 Artikel

SPD-Fraktion trauert um Peter Struck

Mit Bestürzung haben wir am Mittwoch von seinem Tod erfahren. Wir verlieren nicht nur einen großen Politiker, einen der für viele Menschen im Land ein Vorbild war. Wir verlieren einen Freund und einen engen Weggefährten.

17.12.2012 O-Ton von Joachim Poß

Bei den Banken müssen klare Spielregeln herrschen

Der SPD-Fraktionsvize äußert sich zu den Skandalen rund um die Deutsche Bank und schlussfolgert: "Wer nur auf Selbstverpflichtung setzt, der wird sich noch oft getäuscht und enttäuscht sehen."

16.12.2012 O-Ton von Thomas Oppermann

Union fehlt die Machtoption

Unions-Fraktionschef Volker Kauder legt sich auf Schwarz-Gelb fest. Thomas Oppermann sagt, das entspreche nicht der Mehrheit in der Union. Vor allem fehle der Union so die Machtoption.

16.12.2012 O-Ton von Michael Hartmann

Lieber Sicherheitskräfte denn Totalüberwachung

Der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion fordert statt totaler Videoüberwachung mehr Polizisten, um die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten.

14.12.2012 Artikel

Ein neues Bundeswahlrecht

Das Wahlrecht war jahrelang verfassungswidrig. Ein neuer Gesetzentwurf neutralisiert nun Überhangmandate und beseitigt das negative Stimmgewicht. Das Verhältniswahlrecht wird gestärkt.

14.12.2012 Artikel

Fracking nur unter strengen Auflagen

Die unkonventionelle Erdgasgewinnung – Fracking – verunsichert die Bevölkerung. Die Bundesregierung bleibt auch nach Vorlage zweier Gutachten tatenlos.

14.12.2012 Artikel

Düngeverordnung verschärfen

Immer noch wird in Deutschland zu viel Stickstoff in der Landwirtschaft ausgebracht. Die Belastung des Wassers ist besorgniserregend. Die SPD-Fraktion will die Düngeverordnung verschärfen.

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z.B. 08.11.2024
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