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01.03.2013 Artikel

Schwarz-Gelb beschließt Leistungsschutzrecht

Der Bundestag hat heute mit den Stimmen von Schwarz-Gelb das umstrittene Leistungsschutzrecht beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert neue Rechtsunsicherheiten, die zu Abmahnwellen führen könnten.

01.03.2013 Artikel

Jakob Mierscheid wird 80 Jahre alt

Sein Wirken blitzt unvermittelt auf, um das staunende Publikum dann wieder in Spannung zu halten. Manche halten ihn für ein Produkt der Phantasie, andere sagen, er sei einfach phantastisch.

01.03.2013 O-Ton von Frank-Walter Steinmeier

Mindestlohn - Mit Merkel steckt Deutschland im Tiefschlaf

Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion sagt: "Wir brauchen endlich einen flächendeckenden Mindestlohn, damit all diejenigen, die Vollzeit arbeiten, am Ende des Tages auch davon leben können."

01.03.2013 Artikel

Gleichstellung gelingt nur per Gesetz

Zum Internationalen Frauentag hat die SPD-Fraktion ihren Aktionsplan für mehr Gleichstellung vorgelegt. Das Leitbild: Frauen und Männer können ihre Existenz sichern und Familie und Beruf besser vereinbaren.

01.03.2013 Artikel

Korruption im Gesundheitswesen bestrafen

Korruption im Gesundheitswesen schadet Patientinnen und Patienten und dem System insgesamt. Niedergelassene Ärzte können bei Korruption strafrechtlich nicht belangt werden. Das muss die Bundesregierung ändern.

01.03.2013 Artikel

Radioaktive Abfälle aus der Asse holen

Die Schachtanlage Asse II ist vom Einsturz bedroht. In einem gemeinsamen Gesetzentwurf der Fraktionen von SPD, CDU/CSU, FDP und den Grünen wird die beschleunigte Rückholung der Abfälle geregelt.

01.03.2013 Artikel

Antibiotika bei Nutztieren reduzieren

Landwirtschaftlichen Nutztieren wird zunehmend Antibiotika verabreicht. Damit steigt die Zahl der Erreger, die gegen Antibiotika und Desinfektionsmittel resistent ist. Das birgt Gefahren.

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z.B. 08.11.2024
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