Artikel

02.04.2013 O-Ton von Gernot Erler

"Thema Drohnen ruft nach gesellschaftlicher Diskussion"

Die SPD-Bundestagsfraktion fordert eine öffentliche Debatte über den Einsatz von Drohnen. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hatte angekündigt, noch im ersten Halbjahr über die Beschaffung bewaffneter Drohnen zu entscheiden. "Die Eile des Ministers ist unerklärlich und provozierend," sagt SPD-Fraktionsvize Gernot Erler.

01.04.2013 O-Ton von Thomas Oppermann

SPD will Frühlingsgarantie

Die SPD plant bei einem Wahlsieg per Gesetz den Frühlingsanfang um zwei Wochen zu verschieben. Thomas Oppermann: "Der Kalender muss wieder mit der meteorologischen Realität übereinstimmen".

01.04.2013 O-Ton von Joachim Poß

Ökonom Schmidt erkennt soziale Realität nicht an

Laut Joachim Poß weigert sich der Wirtschaftsweise Schmidt, die soziale Realität in Deutschland mit in seine Berechnungen aufzunehmen. Er leugne "die Notwendigkeit eines gesetzlichen Mindestlohns".

30.03.2013 O-Ton von Thomas Oppermann

Union verliert bei Gleichstellung Anschluss

CDU-Politiker von Beust appelliert an seine Partei, die Homo-Ehe gleichzustellen. Thomas Oppermann kündigt an, den Bundestag noch vor der Sommerpause über die Gleichstellung abstimmen zu lassen.

29.03.2013 O-Ton von Thomas Oppermann

Kein Optionsmodell, sondern doppelte Staatsbürgerschaft

Parlamentsgeschäftsführer Oppermann äußert sich zu den Vorschlägen von Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger zum Optionsmodell. Die Regierung komme hier nicht voran.

29.03.2013 Artikel

Auftakt des "Medienpolitischen Dialogs"

Die Insolvenzen der Nachrichtenagentur DAPD und der „Frankfurter Rundschau“ sowie die Einstellung der „Financial Times Deutschland“ führen zu der Frage nach politischen Konsequenzen der Ursachen.

28.03.2013 Artikel

"Der Zypern-Plan muss ein Einzelfall bleiben"

Wird Zypern zum Präzedenzfall in Europa oder ist es ein einmaliger Sonderfall? SPD-Fraktionschef Steinmeier äußert sich zur Lage Zyperns, zu den Fehlern der Regierung und dazu, was in Europa zu tun ist.

27.03.2013 Artikel

Schluss mit der Kultur des Zockens bei Banken!

Ungedeckte Risiken sind eine der Hauptursachen der Finanzkrise. Banken müssen Verluste mit Eigenkapitalbeteiligungen ausgleichen - und ihre Kultur des Risikos beenden.

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z.B. 08.11.2024
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