Artikel

22.05.2013 O-Ton von Thomas Oppermann

"Wir brauchen ein V-Leute-Gesetz"

Für den Parlamentarischen Geschäftsführer der SPD-Fraktion steht fest: "Die Auswahl und die Führung von V-Leuten darf nicht länger in einer rechtlichen Grauzone stattfinden."

22.05.2013 Artikel

Frieden ist die einzige Lösung

Der Nahe und Mittlere Osten befindet sich seit dem Arabischen Frühling im Wandel. Welchen Einfluss hat dieser Wandel auf die Jugend in Israel und Palästina? Eine Expertenrunde diskutiert.

22.05.2013 Artikel

Kulturpolitik ist keine Festivalpolitik

Auf Einladung der SPD-Bundestagsfraktion treffen sich Beteiligte des Kreativpaktes und Interessierte aus Kultur und Kunst in Berlin. Themen sind Urheberrecht, soziale Sicherung und Förderung der Kreativwirtschaft.
22.05.2013 O-Ton von Thomas Oppermann

De Maizières dröhnendes Schweigen ist unerträglich

Der Verteidigungsminister versinkt in dem Drohen-Debakel. Doch statt sich zu äußern, verschanzt er sich. Thomas Oppermann stellt fest: "Minister de Maizière will den Skandal aussitzen."

21.05.2013 Interview

De Maizière muss Rede und Antwort stehen

SPD-Fraktionschef Steinmeier sieht den Verteidigungsminister in der Pflicht, das Parlament schnell und umfassend über das Desaster bei der Drohne Euro-Hawk zu informieren. "Hier ist ein Projekt völlig aus den Fugen geraten."

21.05.2013 Artikel

Hochschulen sind chronisch unterfinanziert

Es gibt viel Kritik an dem Bachelor-/Mastersystem: weniger selbstbestimmtes kritisches Studieren, weniger finanzielle Mittel für die Hochschulen und mehr Zeitdruck. Da muss sich was ändern.

18.05.2013 O-Ton von Thomas Oppermann

De Maizière hat den Drohnen-Fehler selbst gemacht

Der Verteidigungsminister persönlich hat 2011 die Fortsetzung des Drohnen-Projektes angeordnet. Thomas Oppermann: "Er hat den Verlust von Steuergeldern in dreistelliger Millionenhöhe zu verantworten."

17.05.2013 Artikel

Keine Castortransporte mehr nach Gorleben

Für die SPD-Fraktion ist das Standortauswahlgesetz, das die Suche nach einem Atommüllendlager rechtlich regeln soll, längst nicht in trockenen Tüchern. Es ist sicherzustellen, dass keine weiteren Fakten in Gorleben geschaffen werden.

17.05.2013 Artikel

Doping im Sport konsequent und glaubwürdig bekämpfen

Werte wie Respekt und Fairness im Sport müssen gefördert werden. Doping zerstört diese Werte, hintergeht die Mitstreitenden im Wettkampf, täuscht die Öffentlichkeit und gefährdet die Gesundheit.

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z.B. 08.11.2024
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