Artikel

05.06.2013 Artikel

Wege zu nachhaltigem Wohlstand

Drei Jahre lang hat sich die Fortschrittsenquete des Bundestages mit Ursachen der jüngsten Krisen beschäftigt. Im Abschlussbericht fordern SPD und Grüne eine Neujustierung der sozialen Marktwirtschaft.

05.06.2013 O-Ton von Gernot Erler

De Maizière ist nicht mehr im Amt zu halten

Nach den öffentlichen Auftritten von Minister de Maizière sind noch viele Fragen offen. Fraktionsvize Gernot Erler stellt fest: "Dieser Verteidigungsminister hat bei seinen Amtspflichten dramatisch versagt."

05.06.2013 Artikel

Bürokratie für den Mittelstand abbauen

Das Ziel ist klar: eine bürger- und unternehmerfreundliche, transparente und moderne Bürokratie. Der Weg ist geebnet, der Abbau erfolgreich gestartet. Doch Schwarz-Gelb ist mitten im Lauf eingeschlafen.

05.06.2013 Artikel

Kein Ausverkauf von Königspythons und Co.

Der Handel mit eingefangenen Wildtieren bedroht den Artenschutz in den Herkunftsländern und führt zu Tierschutzproblemen in den Importländern. Der Handel und die Haltung von Wildtieren gehören eingeschränkt.

05.06.2013 Artikel

"Dieser Minister ist entzaubert!"

Der Verteidigungsminister ist nach Ansicht der SPD-Fraktion nicht im Amt zu halten. Er war über das Drohnen-Desaster lange uninformiert, will aber keine politische Verantwortung übernehmen. So geht es nicht.

04.06.2013 O-Ton von Thomas Oppermann

De Maizière entzieht sich Kreuzverhör im Bundestag

Der Verteidigungsminister schafft es durch einen Geschäftsordnungstrick, sich einer Fragestunde zu seinem Drohnen-Debakel zu entziehen. Thomas Oppermann: "Da war sogar zu Guttenberg mutiger."

04.06.2013 Standpunkt

Führt Merkel ein ganzes Wahlvolk hinter die Fichte?

In seinem politischen Bericht kritisiert SPD-Fraktionschef Steinmeier die Wahlversprechen der Kanzlerin als scheinheilig und fragwürdig. Er warnt vor einer Wiederholung des Wahlbetrugs von 2009.

04.06.2013 Artikel

Steinmeier: SPD an der Seite der Kommunen

Kommunen in Deutschland bluten aus, viele haben keinen Gestaltungspielraum mehr. Der SDP-Fraktionschef bekennt sich klar zur Unterstützung der Gemeinden und erinnert an SPD-Konzepte wie die Soziale Stadt.

03.06.2013 Interview

Für de Maizière kommt die Stunde der Wahrheit

Der Parlamentsgeschäftsführer spricht mit der Passauer Neuen Presse über die Verantwortung von Verteidigungsminister de Maizière beim Drohnen-Debakel und was er von der Kanzlerin nun erwartet.

Seiten

z.B. 08.11.2024
z.B. 08.11.2024

Filtern nach arbeitsgruppen:

Filtern nach themen:

Filtern nach personen:

Zum Seitenanfang