Artikel

06.06.2013 Artikel

Reisen ohne Grenzen

Für 80 Millionen in Europa ist fliegen und reisen schwer, weil sie auf Barrierefreiheit angewiesen sind. Sie müssen einen Zugang zu touristischen Angeboten bekommen. Die SPD hat dazu Vorschläge.

06.06.2013 Artikel

Hochwasser – Hilfsfonds wie 2002 notwendig

Thomas Oppermann spricht von mehreren Milliarden, die die Folgen der Flutkatastrophe kosten. Wie 2002 sollen die Gelder unbürokratisch ausgezahlt werden. Er macht deutlich, was die durch Schwarz-Gelb ausgebluteten Kommunen jetzt brauchen.

06.06.2013 Artikel

Steinmeier: „Merkel organisiert den Stillstand“

Die Kanzlerin verspricht viel und erklärt nichts. Ihre verlogenen Wahlversprechen zeigen: 46 Milliarden ohne einen Cent Gegenfinanzierung. SPD und Grüne debattieren über die finanziellen Auswirkungen.

06.06.2013 Artikel

Gute Arbeit braucht eine neue Regierung

Vier Jahre Schwarz-Gelb waren vier verlorene Jahre für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Das war der Tenor bei der Betriebs- und Personalrätekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion.

06.06.2013 Artikel

Soziale Wohnungspolitik bleibt Kernthema

Schwarz-Gelb hat Wohnungsnot und explodierende Mieten lange ignoriert und das Mietrecht zulasten der Mieter geändert. Nun schielt sie auf Konzepte der SPD-Fraktion - denn die sind gut.

05.06.2013 Artikel

Endlich Azubi!

1,5 Millionen Menschen zwischen 25 und 35 Jahren haben keinen Berufsabschluss. Das Sofortprogramm „Zweite Chance“ soll diesen jungen Erwachsenen zu einer Ausbildung verhelfen.

05.06.2013 Artikel

Ein Frühwarnsystem für Verbraucherprobleme

Immer wieder sind Verbraucherinnen und Verbraucher Skandalen ausgesetzt. Sei es bei Lebensmitteln oder bei Finanzprodukten. Um dagegen vorzugehen, will die SPD-Fraktion Marktwächter einführen.

05.06.2013 Artikel

De Maizière will die dramatische Zuspitzung

Der Parlamentsgeschäftsführer attackiert den Verteidigungsminister scharf für dessen Missachtung des Parlaments und entlarvt Merkels vermeintlich soziale Wahlversprechen als reinen Aktionismus.

05.06.2013 Artikel

Schwarz-gelber WSV-Umbau bringt Rechtsunsicherheit

Die Bundesregierung hat den Umbau der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung bewusst an Bundestag und Bundesrat vorbei per Organisationerlass verfügt. Nun droht Ungemach wegen Rechtsunsicherheit.

05.06.2013 Artikel

Gute Ausbildung statt Nachwuchssorgen

In kaum einer anderen Branche brechen so viele junge Menschen eine Ausbildung ab wie in der Gastronomie. Zeit, für eine bessere Ausbildung zu sorgen.

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z.B. 08.11.2024
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