Artikel

12.10.2022 Statement von Verena Hubertz

Wirtschaftlicher Rückgang ist schmerzhaft und spürbar

Die Herbstprojektion der Bundesregierung legt nahe, dass im kommenden Jahr eine Rezession droht. Verena Hubertz, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, spricht von einem schmerzhaften Rückgang der Wirtschaftskraft.
12.10.2022 Statement von Martin Rosemann

Bürgergeld heißt: mehr Sicherheit und Respekt vor Lebensleistung

Am Donnerstag debattiert der Bundestag in erster Lesung über das Gesetz für das neue Bürgergeld. Martin Rosemann, der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, lobt diese fundamentale Reform der Grundsicherung.
11.10.2022 Statement von Dirk Wiese

Mehr Unterstützung durch Bund bei Flüchtlingsgipfel ist wichtiges Signal

Kommunen sind mit der Aufnahme und Unterbringung von Flüchtenden vielerorts an der Belastungsgrenze. Dirk Wiese, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, spricht sich klar dafür aus, Städte und Gemeinden stärker unter die Arme zu greifen.
11.10.2022 Statement von Sabine Poschmann

Gute Nachrichten für Sportvereine

Die Expertenkommission für Gas und Wärme hat in ihren Empfehlungen auch die Sportvereine bedacht. Sabine Poschmann, sportpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, unterstützt den Ansatz.
11.10.2022 Artikel

Ernährung ist eine Frage der sozialen Gerechtigkeit

Für die SPD-Bundestagsfraktion hat die Ernährungsstrategie zum Ziel, eine gesunde und klima- und umweltschonende Ernährung für alle zu ermöglichen, ergab ein Online-Dialog mit Expert:innen.
10.10.2022 Statement von Sebastian Hartmann

Wahlalter: mit 16 zur Europawahl

Die Absenkung des aktiven Wahlalters auf 16 Jahre bei der Europawahl war heute Thema in der Anhörung des Innenausschusses. Es ist an der Zeit, mehr Demokratie zu wagen – die Koalitionsfraktionen werden das aktive Wahlalter für das Europäische Parlament auf 16 Jahre senken.
07.10.2022 Statement von Dagmar Schmidt

Lohndumping darf kein Geschäftsmodell sein

Neue EU-Regeln geben Leitlinien für angemessene Mindestlöhne und mehr Tarifbindung vor. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt freut sich über diesen klaren Auftrag aus Brüssel.
05.10.2022 Statement von Dirk Wiese

Wir müssen Betrieben in Not unter die Arme greifen

SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese begrüßt den Vorschlag des Justizministers  zu temporären Anpassungen im Sanierungs- und Insolvenzrecht. Wiese drängt allerdings auf eine wichtige Erweiterung.

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z.B. 08.11.2024
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